LR Ackerl: "Hätte gerne einen Antrag von LR Anschober auf Einspruch des Landes gegen UVP-Novelle unterstützt!"

Anschobers mediale Aufregung kommt zu spät und ist obendrein unglaubwürdig

Linz (OTS) - Die derzeit heiß diskutierte Debatte um die Novelle der Umweltverträglichkeitsprüfung hat, so scheint es zumindest für Sozial-Landesrat Josef Ackerl, ihren Weg nach Oberösterreich zu spät gefunden. "Sogar die Freiheitlichen waren gegnerischen Argumenten zugänglich und zeigten ausnahmsweise Steherqualität, so dass Bundesminister Pröll jetzt zurück rudert!" meint Ackerl. "Der in Oberösterreich zuständige Landesrat Anschober hingegen reagiert schwach über die Medien, glaubwürdiger wäre ein Vorstoß in der Regierungssitzung am Montag gewesen!"

Die von der Bundesregierung geplante Aufweichung der Umweltverträglichkeitsprüfung hatte zahlreiche Umweltorganisationen und Interessensverbände als Gegner zusammengebracht, auf Bundesebene traten sowohl SPÖ als auch die Grünen dagegen auf, und bei den Freiheitlichen haben die Argumente der Gegner ernsthafte Bedenken ausgelöst. Mittlerweile wurde der ursprüngliche Antrag zurückgezogen und eine Kompromissvariante vorgelegt.

"Anschober als Umweltlandesrat hätte in der Regierungssitzung am Montag einen Antrag auf Einspruch des Landes gegen die geplante Aufweichung einbringen können!" meint Ackerl. "Seine schwache mediale Aufregung bei gleichzeitigem Nicht-Ausnützen seiner politischen Mittel kann ich nur als Kniefall vor der Landes-ÖVP interpretieren!" Ein sich abzeichnender Einspruch des Landes Oberösterreich hätte die Bundesregierung vielleicht schon früher zum Einlenken gebracht, eine aktive Mitgestaltung an einem so wichtigen Instrument wie der UVP wäre möglich gewesen. "Mein Vertrauen in die Steherqualitäten der FPÖ war durch die bisherigen Erfahrungen nicht vorhanden, von Anschober hätte ich mir hingegen mehr erwartet!" schließt Ackerl. "Doch hier bewahrheitet sich wieder einmal: Irren ist menschlich!".

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