UVP-Novelle - SP-Oxonitsch: "Straches FPÖ wie erwartet wieder umgefallen!"

Wien (SPW-K) - "Der stellvertretende FPÖ-Chef Strache kann einen weiteren Misserfolg verbuchen: Wie erwartet, ist die FPÖ bei der Entschärfung des UVP-Gesetzes im Umweltausschuss des Nationalrates umgefallen. Straches vollmundige Ankündigungen gegen die Aufweichung des UVP-Gesetzes haben nichts genützt", sagte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch. "Damit setzt Strache seine armselige "Leider Nein-Serie" fort: So ist er bereits "Leider Nein"-Innenminister und "Leider-Nein"-FPÖ-Obmann." ****

Der nun von der FPÖ mitbeschlossene windige Kompromiss beim UVP bringe einen weiteren Abbau von Bürgerrechten, so Oxonitsch. "So wird mit dem nun vorgesehenen Feststellungsbescheid die Parteienstellung von BürgerInnen ausgeschaltet!" Weiters bringe das neue Gesetz massive Ungerechtigkeiten mit sich, so werde z.B. der Bau einer Parkgarage mit einem EM-Fußballstadion auf die gleiche Ebene gestellt.

"Die FPÖ, die sich die Bürgerrechte so gerne auf die Fahnen heftet, hat mit diesem Beschluss wieder gezeigt, dass sie in der Koalition nichts zu melden hat und sich nur mehr krampfhaft an Regierungsämter klammert. Und der Beschluss zeigt auch, dass Strache als stellvertretender FPÖ-Chef so gut wie keinen Einfluss in seiner eigenen Partei hat!" schloss Oxonitsch. (Schluss)

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