GRILLITSCH: UVP-NOVELLE ERMÖGLICHT ERHALTUNG UND SCHAFFUNG TAUSENDER ARBEITSPLÄTZE

Umweltqualität, Bürgerbeteiligung und Umsetzbarkeit von Großprojekten klug unter einen Hut gebracht

Wien (ÖVP-PK) - "Die heute im Umweltausschuss beschlossene Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz ist ein gangbarer Weg, der es ermöglicht, umweltpolitisch vertretbare Leitprojekte mit einem entsprechenden Nutzungskonzept rasch und zielgerichtet zu realisieren und damit Tausende Arbeitsplätze in den betreffenden Regionen zu erhalten und neu zu schaffen. Gerade für jemanden, der wie ich aus einer Region kommt, in der jeder Arbeitsplatz dringend gebraucht wird, ist daher die Kritik der Opposition an der Novelle überhaupt nicht nachvollziehbar. Denn auch für Anrainer, als deren Schutzpatron sich Rot und Grün aufspielen, sind Arbeitsplätze wichtig." Mit diesen Worten begrüßte heute, Mittwoch, Bauernbund-Präsident Abg. Fritz Grillitsch die von Umweltminister Josef Pröll vorgelegte Novelle zum UVP-Gesetz.

"Anliegen wie Umweltqualität, Bürgerbeteiligung und Umsetzbarkeit von konkreten Großprojekten wie etwa im Falle Olympischer Spiele oder Weltmeisterschaften werden damit klug und praxisnah unter einen Hut gebracht. Die berechtigten Sorgen der Menschen werden dabei nicht ignoriert, wie die Grüne Abgeordnete Eva Glawischnig fälschlicher Weise kritisiert, sondern durchaus ernst genommen", so Grillitsch. Die strengen österreichischen Gesetze im Umwelt- und Naturschutzbereich werden durch die Novelle nicht außer Kraft gesetzt, sondern bleiben bestehen. Die vom Ministerium vorgesehene Einzelfallprüfung seitens der erstinstanzlichen Behörde stellt sicher, dass die Novelle nicht nur verfassungs-, sondern auch EU-konform ist. "Und außerdem sollte es sich bis zur Opposition herumgesprochen haben, dass die UVP eine Verfahrensbündelung darstellt und nicht per se ein Verhinderungsinstrument ist", sagte Grillitsch.

"Dieses Bekenntnis des Ministers zu Großveranstaltungen in Österreich und vor allem zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen bei gleichzeitiger Erhaltung der Umweltstandards muss daher von jedem verantwortungsbewussten Politiker unterstützt werden. Wenn die Opposition ihre Verantwortung in diesem Bereich nicht ernst nimmt, sondern an der parteipolitischen Garderobe abgibt, entlarvt sie einmal mehr ihr doppeltes Spiel auf dem Rücken der Menschen", so der Bauernbund-Präsident abschließend.
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