KOPF: UVP-NEUREGELUNG SETZT POSITIVE SIGNALE FÜR UMWELT UND STANDORT

ÖVP-Umweltsprecher: EU-Konformität ist gegeben - UVP-Gesetz im Ausschuss beschlossen

Wien (ÖVP-PK) - Mit der heute von den Regierungsparteien im Umweltausschuss beschlossenen Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes bleiben dessen positive Wirkungen auf die Umwelt erhalten und gleichzeitig die Standortvorteile gesichert. Vorhaben für internationale Großveranstaltungen wie beispielsweise Sportstadien oder die Wiedererrichtung und Adaption bereits bestandener Rennstrecken (A 1-Ring) und Teststrecken für Fahr- und Sicherheitsqualitätschecks werden nicht mehr generell von der UVP ausgenommen, sondern -entsprechend den Vorgaben der EU-UVP-Richtlinie - einer Einzelfallprüfung unterzogen, erläuterte heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf. "Die Neuregelung ermöglicht durch Einzelüberprüfung ein rasches und nötigenfalls vereinfachtes Verfahren." ****
In der Einzelfallprüfung hat die Behörde, also die Landesregierung, innerhalb von sechs Wochen zu prüfen, ob mit erheblichen schädlichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist. Bestehen hinsichtlich der Umweltverträglichkeit Bedenken, hat die Behörde ein UVP-Verfahren durchzuführen. Stellt die Behörde fest, dass nicht mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist, ist keine UVP durchzuführen und für die Genehmigung des Vorhabens sind Verfahren nach den jeweils anwendbaren Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder durchzuführen. Gegen den Feststellungsbescheid können der Projektwerber, mitwirkende Behörden, der Umweltanwalt des jeweiligen Landes und die Standortgemeinde Berufung an den Umweltsenat erheben. EU-KONFORMITÄT IST GEGEBEN
Kopf weiter: "Die Regierung hat damit die von der Opposition und Umweltorganisationen vorgebrachten Einwände zur Neuregelung der Umweltverträglichkeitsprüfung ernst genommen und diesen mit einem neuen Abänderungsantrag Rechnung getragen. Der neue Antrag wurde in wesentlichen Punkten verbessert. Die Novelle ist, wie auch die Grünen bestätigt haben, EU-konform."

Es sei wichtig, Österreich für internationale Sportgroßereignisse attraktiv zu erhalten, verwies Kopf auf die Fußball-EM 2008 in Österreich, deren Stadien 2006 fertig sein müssen, und andere zukünftige internationale Sportbewerbe wie die Olympischen Spiele oder die Welt- und Europameisterschaften. Durch Investitionsmöglichkeiten in den Regionen werde zudem der Arbeitsmarkt und der Wirtschaftsstandort insgesamt gestärkt, schloss der Umweltsprecher.
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