Stummvoll: Keine Visionen und Ideen des Wirtschaftsprofessors

Bildungsbudget zielgerecht und effizient einsetzen

Wien, 1. März 2005 (ÖVP-PK) Polemisch, unsachlich und realitätsfern seien die Aussagen von Grünen-Parteichef Van der realitätsfern seien die Aussagen von Grünen-Parteichef Van der Bellen zum Budget, meinte heute, Dienstag, ÖVP-Budget- und Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll. "Wir werden im Schuljahr 2005/06 voraussichtlich 13.700 Pflichtschüler weniger haben und 06/07 einen Rückgang von 14.000 Pflichtschülern. Da die Lehrer-Schüler-Verhältnisse gleich bleiben ist es logisch, dass für weniger Schüler weniger Lehrer benötigt werden und es deswegen weniger Neuanstellungen geben wird. Um aber den Ländern beim Erhalt kleiner Schulen zu helfen oder für zusätzliche Lehrerposten zur Förderung von Schülern werden den Ländern wie im Finanzausgleich vereinbart zusätzlich 12 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Da es im Bereich der höheren Schulen mehr Schülerinnen und Schüler gibt, wird es auch mehr Lehrerinnen und Lehrer geben. Eigentlich müsste Van der Bellen die Regierung wegen Mehrinvestitionen loben und
nicht von Einsparungen reden", stellte Stummvoll fest. ****

"Die österreichische Bundesregierung hat in den Jahren 1999 bis 2005 1,1 Milliarden Euro mehr im Bildungsbereich ausgegeben. Das
ist mehr als unter jeder anderen Regierung zuvor", so der ÖVP-Budgetsprecher, und weiter, "der Finanzminister und das Bildungsministerium gehen sorgsam mit den Steuergeldern um und investieren dort, wo es sinnvoll ist. Das vorhandene Geld müsse, wie auch in der PISA-Studie gefordert, so effizient wie möglich eingesetzt werden".

Auch die Kritik an der Gruppenbesteuerung verstehe er überhaupt nicht, meinte Stummvoll. "Professor Van der Bellen soll sich einmal nicht, meinte Stummvoll. "Professor Van der Bellen soll sich einmal die Regelung genauer anschauen, diese Regelung habe nämlich auf EU-Vorbildbestimmung für andere Länder", so Stummvoll. "Die bisherige jahrzehntealte Regelung war unvollkommen und konnte ihren Zweck nicht erfüllen, internationale und nationale Experten loben die neuen Bestimmungen zur Gruppenbesteuerung", so Stummvoll weiter.

"Zusammenfassend kann man also sagen", so Stummvoll, "dass Van der Bellen, ohne die Zahlen zu kennen, einfach einmal einen Rundumschlag gegen die Regierung ausführe, ohne irgendwelche Alternativlösungen oder Konzepte zu präsentieren. Das ist einfach schlichtweg inhaltslose Polemik", so Stummvoll abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0004