"Neues Volksblatt" Kommentar: "Fleckerl" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 24. Februar 2005

Linz (OTS) - =

Es wird wohl bei der Hoffnung bleiben. So fromm der
Wunsch von Kanzler Schüssel, noch in dieser Legislaturperiode zu einer neuen Verfassung zu kommen, auch sein mag - politisch realistisch ist er nicht. Die im Österreich-Konvent aufgetretenen teilweise heftigen Widersprüche zwischen Parteien, aber etwa auch Gebietskörperschaften, werden sich kaum bis 2006 auflösen lassen. Dabei muss man noch gar nicht den politischen Terminplaner - der von der EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 direkt in den Nationalrats-Wahlkampf führt - bemühen.
Entscheidend für Erfolg oder Misserfolg des Österreich-Konvents wird letztlich sein, wie nun mit seinen Ergebnissen umgegangen wird. Die im Konvent erreichte Klarheit über diverse Positionen ist jedenfalls nicht gering zu schätzen. Nur dürfen diese jetzt nicht wieder unter Verschütt geraten. Das Parlament ist nun gefordert, das Thema -abseits parteipolitischer Begehrlichkeiten - weiter voranzutreiben. Das Ziel: Ein Gesamtpaket. Denn ein Beschluss nur einzelner Punkte, über die jetzt Konsens besteht, trägt schon wieder den Ansatz eines neuen Fleckerlteppichs in sich.

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