Juschtschenko im EU-Parlament - Swoboda: Schlüssel zu europäischer Perspektive liegt in Kiew

Ukraine muss Korruption bekämpfen und funktionierenden Rechtsstaat etablieren

Wien (SK) Mit einer Aufforderung zu massiven Reformanstrengungen verbindet heute Hannes Swoboda, parlamentarischer Geschäftsführer der SPE-Fraktion und Mitglied des auswärtigen Ausschusses, seine Reaktion nach der Rede von Viktor Juschtschenko im EU-Parlament in Strassburg. ****

"Die europäische Perspektive, die der ukrainische Präsident in seiner Rede nochmals dargelegt hat, gilt es, in den nächsten Jahren umzusetzen. Vor allem in der Ukraine selbst. Dazu gehören als wichtige Punkte etwa der Kampf gegen die Korruption und die Etablierung eines funktionierenden Rechtsstaats."

Der Schlüssel zu einer möglichen EU-Mitgliedschaft der Ukraine liege jedenfalls eindeutig in Kiew. "Die EU kann zwar Unterstützung und Hilfe anbieten, aber nicht mehr. Keinesfalls kann die Union jedenfalls energische Maßnahmen in der Ukraine selbst ersetzen", so Swoboda abschließend. (Schluss) ps/mp

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