Darabos zu Abhör-Affäre und EM-Stadionbau: Mit U-Ausschuss Licht ins Dunkel bringen

Wien (SK) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Dienstag in einer Pressekonferenz zur Abhör-Affäre und den kolportierten Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe zum Bau des EM-Stadions: "Diese Vorwürfe - wir stehen neutral in der Sache -gehören aufgeklärt." Darabos bekräftigte die SPÖ-Forderung nach einem parlamentarischen Untersuchungs-Ausschuss und sieht die Abhör-Affäre als bezeichnend für das Sittenbild der Regierung. ****

SPÖ, FPÖ und die Grünen hätten genügend Stimmen, um einen Untersuchungs-Ausschuss zu beschließen. "Wenn die FPÖ meint, sie wird von ihrem Regierungspartner hier schlecht behandelt und es hat ungenehmigte Abhörungen gegeben, dann bringen wir einfach Licht ins Dunkel, in dem wir diesen Untersuchungsausschuss auf parlamentarischer Ebene einrichten", so Darabos, der bedauerte, dass die jüngsten Aussagen der FPÖ in eine andere Richtung gehen, da nun nur mehr von einer Anfrage die Rede sei. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen und es rechtlich nicht gedeckte Abhörungen gegeben haben, "so kann nur ein Rücktritt die richtige Konsequenz sein", sagte Darabos.

"Es ist schon ein Sittenbild, das die Regierung hier bietet, dass immerhin ein Architekt dieser schwarz-blauen Koalition - und Jörg Haider kann sich davon nicht verabschieden - pausenlos wüst gegen die ÖVP und diese Regierungsmannschaft schießt", so Darabos. Zu dem Sittenbild gehöre auch, dass Haider "auf der anderen Seite ausgerichtet wird - verklausuliert, aber doch - dass er möglicherweise nicht alle Tassen im Schrank hat. Das ist ein Umgang miteinander, der sich von selbst richtet."(Schluss) up

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