Niederwieser über neue Schul-ExpertInnenrunde irritiert: Ablenkungsmanöver oder Verzögerungstaktik Gehrers?

SPÖ erwartet mutige Vorschläge im Endbericht der Zukunftskommission

Wien (SK) Irritiert zeigt sich SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser über die Ankündigung von Bildungsministerin Gehrer, zusätzlich zur bereits bestehenden Zukunftskommission eine weitere Schul-ExpertInnenrunde einsetzen zu wollen. "Was macht die neue Kommission, was die jetzige nicht schon tun hätte sollen?", fragt Niederwieser und sieht darin eher ein Ablenkungsmanöver der Ministerin, "denn über langfristige Schulvisionen braucht sich Gehrer wohl wirklich keine Gedanken mehr machen". ****

Grundsätzlich sei die von Gehrer ins Leben gerufene Zukunftskommission mit dem Projekt "Schule neu denken" betraut worden, um Stärken und Erhaltenswertes im Schulsystem zu identifizieren, aber auch Schwächen und nötige Reformen benennen und bestmögliche Empfehlungen zur Verbesserung zu geben, so Niederwieser. Die Vorschläge der Kommission sollten in einen "Bildungsplan 2010" einfließen, kündigte die Ministerin im Mai 2004 an. Jetzt sehe wieder alles anders aus, "wir warten noch immer auf den Endbericht, kennen die Vorschläge der Kommission noch nicht, aber die Ministerin wartet schon wird mit einer neuen Kommission auf", beanstandet Niederwieser.

Für die Schaffung dieser Expertenrunde hat Niederwieser einige Interpretationen parat: "Entweder will Gehrer nicht akzeptieren, dass die WissenschafterInnen der Zukunftskommission eine Fachmeinung haben, die sich mit ihrer nicht deckt. Oder es soll im Ministerium ein Bildungsplan erarbeitet werden, wo es zahlreiche gute Leute gibt. Möglich wäre auch, dass Gehrer den IV-Vorschlag aufgreift und eine echte Reformkommission installiert, wo sämtliche Institutionen und Fachleute aus dem Bildungsbereich einbezogen werden", so der SPÖ-Bildungssprecher. Ungeachtet, welchen Grund es für die neue Runde gebe, sei jedenfalls klar, "Gehrer will keinesfalls, dass sich das Parlament mit dieser Thematik beschäftigt".

Die SPÖ werde nach Vorliegen des Berichts eine Sitzung des Unterrichtsausschusses einberufen, um eine Verzögerungstaktik der Ministerin zu unterbinden, kündigte Niederwieser an. Es reiche nicht, "wenn Gehrer nur Dinge anspricht, die sie als Ministerin im Alleingang umsetzen kann, und wichtige aber heikle Bereiche, wo sie Kindergärten und Schulen als Partner gewinnen muss, einfach nicht aufgreift", so der SPÖ-Bildungssprecher. Von der Zukunftskommission erwartet sich Niederwieser abschließend, dass "sie den Mut aufbringt und auch Bildungsherkunft und frühe Zuordnung zu Schultypen als zentralen Selektionsmechanismus thematisiert und dazu mutige Vorschläge präsentiert". (Schluss) ah/mm

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