Halper zu Niessl-Auftritt in Pressestunde: Enttäuschende Vorstellung ohne Problemlösungsansatz

Wien, 20. Februar 2005 (ÖVP-PD) Als "enttäuschend" bezeichnet ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Halper den Auftritt von Landeshauptmann Niessl in der heutigen ORF-Pressestunde. Niessls einziges politisches Konzept sei offenbar, den Bund für die eigenen Versäumnisse verantwortlich zu machen. Zur Frage der Ziel-1 Nachfolge gab es vom Landeshauptmann nur Stehsätze ohne Inhalt und erschreckende Konzeptlosigkeit. ****

"Niessl doziert im Fernsehen über Verfassung, Bund, Europa und redet die Situation im Burgenland schön. Der Landeshauptmann soll sich lieber um die Probleme des Landes kümmern und um zukunftssichere Lösungen in seiner Heimat bemühen", so Halper. Es lässt sich nicht leugnen, dass das Burgenland im Bundesländer-Vergleich die höchste Arbeitslosenquote hat. "An über 13.000 Arbeitslosen, den Höchststand seit 1997, kommt Schönwetter-Landeshauptmann Niessl nicht vorbei. Er hat leider weder für das Burgenland noch für die anderen Bundesländer Zukunftsperspektiven aufgezeigt", betont Halper. Auch die niedrigste Wertschöpfungsquote, die geringe Kaufkraft und der extrem hohe Pendleranteil seien Alarmsignale, endlich die Ärmel hoch zu krempeln und lösungsorientierte Sachpolitik für das Burgenland zu leisten.

Verwundert zeigt sich Halper auch über die Aussagen Niessls über eine Vorverlegung des Landtagswahltermins. "Damit offenbart sich ein Kommunikations-Chaos in der burgenländischen SPÖ", sagt Halper. Nicht Maulkörbe, Klagen und Proporz sollten die Politik der SPÖ prägen, sondern Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum und Lebensqualität, ist Halper überzeugt.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0001