Gorbach begrüßt Änderung des UVP-Verfahrens

Österreich läßt im internationalen High-Tech-Standortvergleich alle anderen hinter sich

Wien (OTS) - "Es ist erfreulich, dass das verhinderte Spielberg Projekt für die steirische ÖVP zumindest Anlass für einen Vorschlag zur gesetzlichen Änderung in UVP Verfahren war. Die wirtschaftliche Bedeutung derartiger Großprojekte für eine gesamte Region macht eine rasche parlamentarische Behandlung notwendig", betonte Vizekanzler Bundesminister Hubert Gorbach am Freitag.

Großprojekte wie Spielberg oder der Bau von Fussballstadien im Zuge einer Europameisterschaft, sowie generell Sportstätten und Freizeitparks, die auf Dauer errichtet werden, seien eben mit höherer Priorität zu behandeln und dürften nicht einer überbordenden Bürokratie oder einem Genehmigungsdschungel zum Opfer fallen, so Gorbach.

"Erfahrungsgemäß dauern gerade UVP Verfahren bei Großprojekten sehr lange, was bei Großveranstaltungen eher einer Behinderung gleichkommt als einer zeitgerechten Realisierung", meinte der Vizekanzler. Schließlich sei es die Intention der Politik, vernünftige Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmer investieren, Arbeitsplätze sichern und schaffen können.

"Die österreichische Bundesregierung ist auf dem richtigen Weg, das beweist auch die deutsche Standortvergleichsstudie, wonach unter 1207 EU-Regionen vier österreichische Regionen unter den Top ten liegen, was technologisch anspruchsvolle Industriebetriebe betrifft", freute sich Gorbach.
Das zeige sehr deutlich, wie erfolgreich Österreich im Bereich der Innovationspolitik ist und dass es gelungen sei, die Attraktivität für Unternehmen aus dem High Tech Bereich zu steigern, stellte Gorbach dar.

"Dazu tragen sowohl direkte als auch indirekte Förderungen, das moderne Steuersystem, Entlastung der Ertragsteuern und natürlich qualifizierte Mitarbeiter bei. Die hohe Produktivität und längere Arbeitszeiten als Erfolgsfaktoren im High Tech Bereich reichen jedoch nicht für einen besseren Platz im klassischen Standortbewerb. Hier gilt es noch einiges aufzuholen, noch mehr Bürokratie abzubauen, mehr Unternehmern EU-Förderungen zu gewähren und Genehmigungsverfahren zu verkürzen um wettbewerbsfähig zu bleiben", führte Gorbach aus.

"Mit internationalen Studien, die Österreich bei vielen wichtigen Wirtschaftsparametern vorne bewerten, wird auch der Opposition der Wind aus den Segeln genommen und den notorischen Schlechtmachern der Garaus gemacht", schloss Gorbach. (Schluss bxf)

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