MOLTERER: SPÖ GEHT ES NUR UM WAHLTAKTIK
Diese Regierung arbeitet konstruktiv für das Wohlergehen aller Österreicher/-innen
Wien (ÖVP-PK) - Statt große Sprüche zu den anstehenden Wahlen zu klopfen, sollte SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer lieber effizient an den notwendigen Reformen mitarbeiten, reagierte heute, Freitag, ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer auf die Aussagen des SPÖ-Obmanns bei der Klubtagung der Wiener SPÖ im burgenländischen Rust.
"Wenn sich jemand inszenieren will, dann ist es wohl die SPÖ", so der Klubobmann zu den unqualifizierten Angriffen des SPÖ-Obmanns auf diese Regierung. Molterer verwies in diesem Zusammenhang auf den Standortvergleich Österreich-Deutschland im "manager magazin". Eine exklusive Studie für das Wirtschaftsmagazin zeige, dass Österreich -verglichen mit Deutschland - der deutlich attraktivere Wirtschaftsstandort sei. "Das Wirtschaftswachstum ist höher und die Arbeitslosenquote geringer", so Molterer. Der ÖVP-Klubobmann zeigte sich zudem überzeugt, "auf gutem Boden aufbauen und weiter arbeiten zu können und mit der Steuerreform, die Einkommensvorteile und Steuersenkungen für alle Österreicher/-innen bringt, für die nächsten Jahre gut gerüstet zu sein."
Auch in der Bildungspolitik habe die ÖVP entscheidende Weichen gesetzt, während man bei der SPÖ hier keine klare Linie erkennen könne, verwies Molterer auf die widersprüchlichen Aussagen zur Zwei-Drittel-Mehrheit und den SPÖ-Zick-Zack-Kurs bei der AHS-Oberstufenreform oder den Verhaltensvereinbarungen. Für die ÖVP stünde hingegen bereits die Umsetzung weiterer Reformziele wie beispielsweise die Einführung der Fünf Tage-Woche, der flächendeckende Ausbau von Nachmittagsangeboten für die Schulen und der Ausbau spezieller Förderangebote im Bereich Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften auf der Tagesordnung.
"Gusenbauer, Häupl & Co geht es offenbar nur um Wahltaktik; sie sind nicht wirklich daran interessiert, konstruktiv mitzuarbeiten. Diese Regierung arbeitet hingegen mit vollem Einsatz für die Menschen in diesem Land", schloss Molterer.
(Schluss)
Rückfragen & Kontakt:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at
