"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Die Gipfelstürmer" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 17. Februar 2005

Innsbruck (OTS) - Zu einer gelungenen Inszenierung des Politischen gehört es einfach, von Zeit zu Zeit wieder einmal den einen oder anderen Gipfel einzuberufen. Das gehört zum Geschäft der Verantwortungsträger. Denn so kann man im Vorfeld eine ansteigende Erwartungshaltung entfachen, Vorschläge, Widersprüche und Gegenentwürfe beflügeln die Interpretationskunst, es entsteht Spannung, der Gipfel selbst wird umgeben von einer Aura der Bedeutsamkeit. Auch so suggeriert man Entscheidungskompetenz und Themenführerschaft.
Insoferne ist die augenblickliche Politik des Kanzlers natürlich nachvollziehbar. Ein Gipfeltreffen gibt Wolfgang Schüssel und der Regierung zudem die Möglichkeit, einerseits für ihre Offenheit hin nach allen Seiten zu werben, weil sie sogar den politischen Gegner und die Experten zum Gipfel einladen, andererseits kann so eine vorher längst für sich schon formulierte Losung als Ergebnis des Gipfels verkündet werden. Dass diese Ergebnisse zwar in den allermeisten Fällen mit den vorangegangenen Erwartungshaltungen nicht schritthalten können, dass das tatsächliche Ergebnis oft sogar ein dürftiges ist, tritt dabei in den Hintergrund. So lange nämlich, bis sich die Nebel am Gipfel lichten. Denn die rasche Abfolge von Gesundheitsgipfel, Bildungsgipfel, Arbeitsmarktgipfel und die kommenden Sicherheits- und andere Gipfel geben nicht nur Auskunft über einen Berg voll Probleme, sie dient auch zur Kompensation für die nachlassende Reformfähigkeit des Kabinetts Schüssel II und für die Verfassung dieser Koalition.
Der frühere deutsche Kanzler Willy Brandt meinte einmal rückblickend, ein Gipfel bedeute nichts anderes als Staub aufzuwirbeln auf hohem Niveau. Hierzulande deutet vieles daraufhin, dass die weite Ebene des koalitionären Alltagsgeschäfts zu anstrengend geworden ist, und sich daher ein Gipfel immer wieder als Fluchtpunkt anbietet.

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion - Tel.: 05 04 03/ DW 601

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001