Amon: Gusenbauer - Ein Schelm im Zick-Zack

ÖVP steht für Schulgeldfreiheit bis zur Matura

Wien, 16. Februar 2005 (ÖVP-PK) Es sei erfreulich, dass auch SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer sich nach seinem Schwänzen des äußerst konstruktiv und ergebnisorientierten Reformdialogs Bildung der Bundesregierung nun nach zwei Tagen endlich entschlossen habe, sich auch an der Bildungsdiskussion zu beteiligen, sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Bildungssprecher Abg.z.NR Werner Amon. "Wie wichtig der SPÖ und ihrem Vorsitzenden die Bildung und die Zukunftschancen der Jugendlichen unseres Landes wirklich sind, hat sie klar dadurch zum Ausdruck gebracht, dass Gusenbauer zugunsten einer Personality-Show auf diese wichtige Diskussion bewusst verzichtet hat", so
Amon. ****

Die Art, wie die SPÖ nun weiterhin versuche, unter den Betroffenen Panik, etwa über die Einführung von Schulgeld zu erzeugen, sei bezeichnend dafür, wie die SPÖ die Bildungsdiskussion sehe. "Für die Sozialdemokraten ist das offenbar ein reines Wahlkampfthema, bei dem es gilt, nur ja viele Anschuldigungen zu erfinden, um unser hervorragendes Bildungssystem schlecht zu
reden." Der ÖVP-Bildungssprecher stellte klar: "So lange die ÖVP in der Regierung ist, wird es Schulgeldfreiheit bis zur Matura geben!"

Es sei weiters bezeichnend für die SPÖ, nun die Abschaffung der Zweidrittelmehrheit erneut infrage zu stellen. "Sie haben angekündigt, der Abschaffung ohne Wenn und Aber zuzustimmen. Zwei Tage später ist wieder alles anders - der Zick-Zack-Kurs der SPÖ wird fortgesetzt." Bildungsministerin Elisabeth Gehrer habe gestern die vollständige Abschaffung der Zweidrittelmehrheit in den Ministerrat eingebracht. "Bleiben Sie einmal bei Ihren Ankündigungen und stimmen Sie nun dem zu, was Sie vollmundig gefordert haben", so Amon in Richtung der SPÖ.

Es sei "wirklich schade, dass Gusenbauer seine Vorschläge nicht bereits am Montag in die Diskussion eingebracht" habe, merkte Amon an. Der Reformdialog sei dazu da gewesen, die Meinungen von politischen Parteien, Ländern, Sozialpartnern und Experten zu hören und daraus Schlüsse über die weiteren Reformvorhaben zu ziehen. "Diese Chance haben Sie bewusst verstreichen lassen, Herr Gusenbauer", erinnerte Amon. Fraglich sei allerdings auch, ob Gusenbauer die Diskussion seiner Vorschläge mit Bildungsexperten, die sich etwa zum großen Teil für die Weiterentwicklung des differenzierten Schulsystems ausgesprochen hätten, "nicht bewusst gescheut hat, um seine ideologischen Scheuklappen nicht ablegen zu müssen", so Amon.

Zu den durchsichtigen linkspopulistischen Aussagen Gusenbauers, der ÖVP-Bildungssprecher habe selbst die Einführung von Schulgeld gefordert, verwies Amon auf die OTS098 der APA-MultiMedia vom 27. Juli 2001, mit der direkt von einer Veranstaltung berichtet worden sei. "Es ist bezeichnend für die Sozialdemokraten a la Gusenbauer, dass, wenn man sich für Lehrlinge und dafür, dass auch ihnen unentgeltlich Leistungen zur Verfügung gestellt werden, ausspricht, sofort haltlose Vorwürfe in den Raum gestellt werden", sagte Amon. "Wie der Schelm denkt, so redet er auch!", schloss der ÖVP-Bildungssprecher.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0003