Bures: Wenn Regierung nicht mehr weiter weiß, gründet sie einen Arbeitskreis

Wien (SK) Das Chaos und die Inkompetenz der Regierung sei
auch an der Zahl der von ihr eingesetzten Krisengipfel und Klausuren
ablesbar, erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures Sonntag
gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Bures erinnerte konkret an den Sicherheitsgipfel der Regierung -
ausgelöst durch die Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition zu den
Themen Wehrdienst und Zivildienst -, an den am kommenden Dienstag
stattfindenden Arbeitsmarktgipfel - keinerlei Maßnahmen der Regierung
zur Rekordarbeitslosigkeit -, und an den morgigen Bildungsgipfel -
drei Monate nach dem PISA-Desaster gibt es immer noch keine Linie der
Regierung zur notwendigen Schulreform. Angedacht werde nun außerdem
eine Regierungsklausur zur Bildungspolitik sowie eine Enquete zum
Thema "Tempo 160", auch wieder ein Streitthema in dieser Regierung.
"Nach fünf Jahren Schwarz-Blau bleibt ein Kanzler Schüssel als
Krisengipfel-Stürmer", so Bures abschließend. (Schluss) cs

OTS0022    2005-02-13/11:35

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK

print