MOLTERER: CAP BESTÄTIGT SPÖ-REFORMUNWILLIGKEIT

ÖVP-Klubobmann: SPÖ bleibt ihrer Blockadestrategie treu

Wien, 11. Februar 2005 (ÖVP-PK) Die Aussagen Josef Caps bei seiner heutigen Pressekonferenz bestätigen einmal mehr eindeutig: die SPÖ ist reformunwillig und bleibt ihrer lange geübten Blockadestrategie treu. Das zeigt aber auch, wie wichtig es ist, dass die ÖVP in der Bundesregierung die notwendige Reformarbeit für Österreich leistet und umsetzt. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute, Freitag. ****

"Die Aussagen Caps hinsichtlich des Reformdialogs Bildung zeigen deutlich, wie wenig Bedeutung die SPÖ der Bildungsreform beimisst. Das ist zwar nicht erstaunlich, aber bedauerlich", so Molterer. "Während die Bundesregierung und alle anderen Parteien sich intensiv auf den Bildungsdialog vorbereiten, lehnt sich Cap zurück, um zu warten, was Schüssel und Gehrer präsentieren. Ich kann ihm gleich versichern, dass die Bildungspolitik bei dieser Bundesregierung in guten Händen ist."

Offensichtlich sei die SPÖ auch an einer Reduzierung der Zivildienstdauer nicht interessiert, analysierte Molterer. "Sonst hätten die SPÖ-Vertreter ja schon der Reduktion von 12 auf neun Monate ihre Zustimmung gegeben."

"Die ÖVP und die Bundesregierung haben die Konsequenz, die Tatkraft und die Umsetzungskompetenz, die notwendigen Reformen in Österreich zu realisieren. Die SPÖ hinkt hinterher. Die SPÖ ist zwar angeblich seit Monaten "startklar", aber der Start selbst steht aus -und könnte sich zum Fehlstart entwickeln", schloss der ÖVP-Klubobmann.
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