DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (14. 02. - 18. 02.) Verkehrsausschuss erledigt zwei Berichte in öffentlicher Sitzung

Dienstag, 15. Februar

Im Umweltausschuss stehen drei Anträge (511/A, 512/A und 298/A[E]) auf der Tagesordnung. (12 Uhr)

Der Verkehrsausschuss berät zunächst den Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorats für das Jahr 2003 und der Bericht des Verkehrsministeriums über die bis Ende 2003 durch den Bund bei den ÖBB bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen; dieser Teil der Sitzung ist öffentlich, weil die Enderledigung der beiden Berichte im Ausschuss geplant ist. Auf der Tagesordnung steht dann u.a. die
7. Führerscheingesetznovelle. (13.30 Uhr, Lokal V)

Der Justizausschuss beginnt seine Sitzung mit einer Aussprache über aktuelle Fragen aus seinem Arbeitsbereich. Im Anschluss daran werden Anträge der Oppositionsfraktionen debattiert. (14 Uhr)

Mittwoch, 16. Februar

Der Rechnungshofausschuss nimmt seine Beratungen zum Thema Auftragsvergaben über Beratungsleistungen (III 77 d.B.), Studienbeiträge und Universitätsmilliarde (III 86 d.B.)und gerichtliche Medizin (III 106 d.B.) wieder auf. (14.30 Uhr)

Donnerstag, 17. Februar

An der Spitze der Tagesordnung des Gleichbehandlungsausschusses steht eine aktuelle Aussprache. (8.30 Uhr)

Im Gesundheitsausschuss stehen das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz und eine Reihe von Anträgen auf der Tagesordnung. (15 Uhr)

Die Zweite Präsidentin des Nationalrats, Barbara Prammer, lädt zur Verleihung des "Social Responsible Awards". (18 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Freitag, 18. Februar

Die Tagesordnung für eine Sitzung des Landwirtschaftsausschusses umfasst einen Koalitionsantrag (467/A[E]) und einen Antrag der Grünen (462/A[E]). (9 Uhr)

(Schluss)

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