Amon: Undifferenzierte Aussagen Broukals belegen: SPÖ nur zu Oppositions-Show bereit

Wien, 10. Februar 2005 (ÖVP-PK) Den zehn Fragen von SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal zur Bildung stellte ÖVP-Bildungssprecher Abg.z.NR Werner Amon heute, Donnerstag, fünf Feststellungen entgegen. Die Anschuldigungen der SPÖ gegenüber der Bildungsministerin seien jedenfalls vollkommen aus der Luft gegriffen. ****

1. "Bildungsministerin Elisabeth Gehrer hat überhaupt erst ermöglicht, dass sich Österreich an internationalen Vergleichsstudien wie PISA beteiligt", so Amon. Ihren SPÖ- Vorgängern sei es offenbar "ein zu heißes Eisen" gewesen, sich derartigen Studien zu stellen. 2. Die Bildungsministerin habe sowohl die erste als auch die zweite PISA-Studie sehr ernst genommen und daher 3. sofort Maßnahmen wie etwa die Aktion Lesefit gesetzt sowie 10.000 zusätzliche Plätze für Nachmittagsangebote zur Verfügung gestellt. 4. "Weiters hat die Bildungsministerin den Koordinator von PISA in Österreich, DDr. Günter Haider, mit einer Zukunftskommission damit betraut, Vorschläge für die qualitative Weiterentwicklung unseres Schulsystems zu erarbeiten", so Amon. 5. Am kommenden Montag folge nun ein Reformdialog als Einleitung eines Reformprozesses für das österreichische Bildungssystem. "Dass die SPÖ diesen Reformdialog nicht ernst nehmen will, ist Ausdruck der eigenen Reformunwilligkeit der Sozialdemokraten", sagte der ÖVP-Bildungssprecher.

Auch Amon erwartete sich von der SPÖ im Vorfeld des Reformdialoges noch einige Klarstellungen:

1. "Wer ist denn nun eigentlich der Bildungssprecher der SPÖ und Sprecher der wirklich geltenden SPÖ-Meinung? Ist es der Parteivorsitzende Gusenbauer, der parlamentarische Bildungssprecher Niederwieser, Kompetenzteamleiter Broukal oder gar AK-Präsident Tumpel? 2. Welche Meinung gilt in der Frage der Frühförderung? Will die SPÖ ein freiwilliges oder ein verpflichtendes Vorschul- oder Kindergartenjahr? 3. Will die SPÖ die Auflösung von AHS-Oberstufe und BHS, wie es ihr Parteivorsitzender vor der Nationalratswahl 2002 in seinem 10-Punkte-Programm angekündigt hat? 4. Will die SPÖ eine gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen oder der 10- bis 15-Jährigen, mit Abschaffung der Polytechnischen Schule?"

Der ÖVP-Bildungssprecher forderte die SPÖ auf, den Reformdialog und die Zukunft der Schülerinnen und Schüler ernst zu nehmen. "Mit solch undifferenzierten Aussagen wie denen von Josef Broukal zeigen Sie genau, dass Sie auch in dieser Frage nur eines versuchen: Eine Oppositions-Show abzuziehen", so Amon abschließend.

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