Walch: Kleine Pensionen in den letzten Jahren überdurchschnittlich erhöht

Erhöhung des Ausgleichszulagenrichtsatzes für Alleinstehende ist nächster Schritt

Wien, 2005-02-10 (fpd) - Die kleinen und kleinsten Pensionen seien nicht die Verlierer, sondern die Gewinner der vergangenen Jahre, betonte heute der freiheitliche Abgeordnete Max Walch. ****

In der von Gusenbauer und Blecha gesteuerten Negativ-Debatte habe man bewußt auf einige wichtige Details vergessen, die Walch nun gerne nachliefert: "Am besten ist dies - wie immer - anhand eines konkreten Beispiels möglich: Pensionsbezieher Josef H. (seine Frau ist Hausfrau) bezog im Jahr 2000 eine Monatsbruttopension von 861,83 Euro. Rechnet man bei dieser Pension die Entwicklung der vergangenen Jahre durch, so gelangt man im Jahr 2005 zu einer Bruttopension von 1.030,23 Euro. Hier steht also unter dem Strich ein beträchtlicher Zuwachs zu Buche, und das ist auch gut so." Kleinstpensionen seien in den vergangenen Jahren stets über dem Durchschnitt bedacht worden, ein weiterer wichtiger Schritt sei nun, daß bei Alleinstehenden die Differenz zwischen dem Ausgleichszulagenrichtsatz und der Armutsschwelle durch eine Anhebung in diesem Bereich ausgeglichen werde. "Es ist eines der vorrangigsten Ziele der Sozialministerin Ursula Haubner, diese notwendige Erhöhung der Mindestpensionen umzusetzen und damit der Armutsgefährdung einen weiteren Riegel vorzuschieben", bekräftigte Walch.

"Der Ausgleichszulagen-Richtsatz für Alleinstehende wurde im Zeitraum 2001 bis 2004 um 8,1 Prozent erhöht, jener für Verheiratete stieg um 17,8 Prozent - und wurde damit überproportional erhöht", führte Walch weiter aus. "Aus den Richtsatzerhöhungen ist zu entnehmen, daß gerade für die Bezieherinnen und Bezieher kleiner Leistungen keine Reallohnverluste entstanden sind."

Bei derartigen Aussagen über die Einkommensentwicklungen müßten laut Walch auch die Steuerreformen berücksichtigt werden: "Bei einer Pension von 1.000 Euro ergibt sich gegenüber dem Jahr 2000 auf 2005 eine Nettosteigerung von 8,1 Prozent. Allein auf der Bruttoebene sind die durchschnittlichen Direktpensionen von 2001 auf 2004 um 8,2 Prozent (Männer) bzw. 8,7 Prozent (Frauen) gestiegen." Ein weiterer wichtiger Punkt, der gerne übersehen werde, sei der Umstand, daß es 2001 bis 2004 beträchtliche Einmalzahlungen gegeben habe, und zwar in der Größenordnung von rund 600 Millionen Euro.

"Wir werden nicht aufhören, weitere Verbesserungen für die Pensionistinnen und Pensionisten in diesem Land umzusetzen - die Verhandlungen für eine außertourliche Erhöhung der Mindestpensionen, die heuer noch umgesetzt werden soll, sind bereits angelaufen. Wir sind davon überzeugt, daß wir dieses Ziel auch erreichen werden", so Walch abschließend. (Schluß)

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