Steibl: Vier gute familienpolitische Jahre dank Bundesregierung

Maßnahmen setzen dort an, wo der Sozialbericht Armutsgefährdung sieht

Wien, 10. Februar 2005 (ÖVP-PK) "Von schwarz-blauen Löchern in der Familienpolitik kann keine Rede sein - im Gegenteil, keine Regierung zuvor setzte so viele familienpolitische Maßnahmen wie die derzeitige Bundesregierung. Das Kinderbetreuungsgeld und der Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung für Eltern sind sehr wohl effektive familienpolitische Maßnahmen", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg.z.NR Ridi Steibl zu den Äußerungen der Grünen Familiensprecherin Mandak. ****

"Die Oppositionsparteien sollten sich vor der Tatsache, dass
die Jahre von 2000 bis 2004 vier gute familienpolitische Jahre waren, nicht verschließen", so Steibl, die ihr Unverständnis darüber äußerte, dass das Kinderbetreuungsgeld keine effiziente Maßnahme für die Familien sein soll. "Alle Eltern bekommen Kinderbetreuungsgeld in der Höhe von 436 Euro pro Monat, 30 Monate für einen Elternteil oder 36 Monate lang, wenn beide Elternteile Karenzzeiten in Anspruch nehmen. Ohne den Anspruch zu verlieren, können 14.600 Euro jährlich dazuverdient werden. Auch die Grünen sollten diese entscheidende Verbesserung für die Familien nicht wegreden", so die ÖVP-Familiensprecherin, die in diesem Zusammenhang auch die Erhöhung der Familienbeihilfe und die Anhebung des Mehrkindzuschlages erwähnte.

"Die Grünen scheinen zudem vergessen zu haben, dass mit der Pensions-Anrechnung der Kindererziehungszeiten, dem Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag, der Anhebung der Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerabsetzbetrag, der Familienhospiz-Karenz und der Ausweitung des Angebotes an Kinderbetreuungsplätzen weitere maßgebliche Schritte in der Familienpolitik gesetzt wurden. Und selbstverständlich wurde mit dem Elternteilzeitrecht ein zusätzlicher Impuls in der Familienpolitik gesetzt, die im Bereich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie darauf abzielt, sowohl den Interessen erwerbstätiger Mütter und Väter als auch den Interessen der Betriebe gerecht zu werden", betonte Steibl. Die Grünen wären daher besser beraten, ihren oppositionsbedingten Beißreflex abzulegen, und die Leistungen der Bundesregierung anzuerkennen.

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