Heinisch-Hosek: "Schüssel hat längst die Menschen vergessen"

Wien (SK) "Wer nur sich selbst lobt, hat etwas zu verbergen",
so SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek am Freitag bei einer Nationalratssondersitzung zu Bundeskanzler Schüssel. Es sei sehr unglaubwürdig, wenn der Bundeskanzler in keinem einzigen Satz einen Fehler zugibt. Fehler zugeben zu können, bringe Glaubwürdigkeit, jemand, der das nicht tut, der verliere an Vertrauen, so Heinisch-Hosek. "Wer sich nur mehr eitel selbst in den Vordergrund stellt, der hat längst auf die Menschen vergessen und sie politisch verlassen", empörte sich Heinisch-Hosek, Bundeskanzler Schüssel jedenfalls vermittle längst kein Gefühl der Sicherheit mehr, so Heinisch-Hosek. Die SPÖ-Frauensprecherin kritisierte außerdem, dass die Bundesregierung vor allem den Frauen die Hilfe verwehre: "Uns reicht's wir haben die Nase voll, wir Frauen lassen uns das nicht mehr gefallen". ****

Die Arbeitslosigkeit sei gestiegen, bei Frauen enorm, die Einkommen stagnieren seit einigen Jahren, die Steuer- und Abgabenquote sei immer noch enorm hoch, die Sozialleistungen würden ihr Ziel nicht erreichen und die Schulden von Grasser seien höher als die Schulden Edlingers je gewesen waren, zeigte Heinisch-Hosek auf. Die Kriminalitätsrate sei um 330 Prozent gestiegen, die Bevölkerung fühle sich immer unsicherer. "Warum lässt der Bundeskanzler das zu?", fragte Heinisch-Hosek und kritisierte die Schließung von etlichen Gendarmerie- und Wachzimmerposten. "Wir werden nicht zulassen, dass die Verkürzung des Wehrdienstes - für die wir sind - gleichzeitig weniger Schutz an der Grenze bedeutet", unterstrich Heinisch-Hosek und kündigte an, Verteidigungsminister Platter an seinen Taten zu messen.

"Warum verschweigt sich die Bundesregierung ständig zu Themen, die wirklich unter die Haut gehen?", so Heinisch-Hosek und verwies auf Arbeitslosigkeit, die dazu führen kann, dass Menschen ihre Miete nicht mehr bezahlen können, nicht mehr wissen, wie sie ihren Kindern einen Schikurs finanzieren können, sie kein Geld mehr für Nachhilfestunden haben, weil das Bildungssystem völlig versagt hat und Oma und Opa nicht mehr aushelfen können, weil die Pensionen so niedrig sind. "Das Schlimmste, was Menschen dann verlieren, ist dass sie ihr Selbstwertgefühl verlieren und krank werden; Depressionen, Alkoholmissbrauch - und manchmal ist leider auch Gewalt das allerletzte Mittel", zeigte Heinisch-Hosek auf.

"Besonders den Frauen verwehrt die Bundesregierung die Hilfe", kritisierte Heinisch-Hosek. Diese könnten diskriminiert, beschimpft, verlacht und verunsichert werden, aber kein Mitglied der Bundesregierung habe es wert gefunden, ein Wort zu diversen Aussagen zu sagen, empörte sich die Frauensprecherin. "Uns reicht's wir haben die Nase voll, wir Frauen lassen uns das nicht mehr gefallen", unterstrich Heinisch-Hosek. Der Sozialbericht bringe es ans Tageslicht, alleinerziehende Frauen mit Kindern gehören zu der höchstarmutsgefährdeten Gruppe in diesem Land. (Schluss) sk

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