"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Umgefärbt" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 04.02.2005

Wien (OTS) - Fünf Jahre sind jetzt schwarz-blaue Regierungen im Amt, und per Saldo war die "Wende" ein Gewinn für Österreich. Die vorhergegangene rot-schwarze Erstarrung war unerträglich geworden, die Neuauflage eine gefährliche Drohung.
Jörg Haider hat in seiner Glanzzeit die Finger auf viele wunde Stellen des Staates gelegt und politische Korruption sowie Freunderlwirtschaft öffentlich gemacht. Das hat ihm Stimmen gebracht und die VP-FP-Koalition erst ermöglicht. Ohne "Wende" wären viele Reformen wie die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie oder Steuer- und Pensionsreform unmöglich gewesen.
Inzwischen hat die Koalition aber jeden Schwung verloren. Die politische Umfärbung politischer Schaltstellen erinnert an übelste großkoalitionäre Zeiten, die FPÖ bedient sich fast so unverschämt aus den Futtertöpfen wie einst SPÖ und ÖVP, die neuen Gesetze werden immer schlampiger, der Reformeifer ist erlahmt.
Die Wähler laufen der Regierung davon, das schwarz-blaue Experiment nähert sich deshalb seinem Ende. Man wird ihr in der jetzigen Form nicht nachtrauern müssen - zum Verteufeln besteht aber auch kein Grund.

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