Grilc: Seebühnen-Ausschuss ist eine Farce

Koalition untersucht sich selbst

Klagenfurt (OTS) - Die FPÖ ignoriere unter dem Druck des Seebühnen-Skandals die Mindeststandards politischer Hygiene und mache damit den geplanten Untersuchungsausschuss zu den Machenschaften rund um die Seebühnengesellschaft zur Farce, kritisierte heute ÖVP-Clubobmann Raimund Grilc. Dass bereits vor der Konstituierung des Ausschusses verkündet worden sei, dass de facto FPÖ und SPÖ den Untersuchungsausschuss leiten würden, anstatt die Oppositionsparteien ÖVP und Grüne damit zu beauftragen, zeige die wahre Absicht der Koalitionsparteien. Grilc: "Wahrscheinlich ist auch der Endbericht über das Millionengrab im Wörthersee bereits fertig, der die FPÖ, ihren Kulturreferenten und sonstige FP-nahe Marionetten von jeder Verantwortung freispricht."

Zu Medienberichten stellte Grilc klar, dass die ÖVP keineswegs ihren Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zurückgezogen habe; es sei lediglich durch den bevorzugt behandelten Antrag der FPÖ nicht mehr möglich gewesen, den angekündigten ÖVP-Antrag einzubringen. Grilc: "Was sich die Koalitionsparteien hier leisten, ist ein unappetitliches Spiel mit den Institutionen des Landtags. Sie machen damit den Untersuchungsausschuss zur Farce - die Koalition untersucht sich selbst und führt den Bürger wieder an der Nase herum."

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Kärntner Volkspartei
Kommunikationsleitung
kommunikation@oevpkaernten.at
Tel.: +43 (0463) 5862
http://www.oevpkaernten.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | OVK0002