SP-Haider: 5 Jahre Schwarz-Blau - aus österreichischem Erfolgsweg wurde schwarz-blaue Schlaglochpiste

Übrig bleiben Pensionsraub, Sozialabbau, Ausverkauf und permanente Abwertung der Sozialpartnerschaft - Neuwahlen beste Konsequenz

Linz (OTS) - Nach 5 Jahren schwarz-blauer Koalition ist nun klar erkennbar, dass diese Regierungsform dem Land und seinen Menschen kaum Positives gebracht hat.
"Die Bilanz von Schwarz-Blau ist von Pensionsraub, Sozialabbau und der Verscherbelung von öffentlichem Eigentum gekennzeichnet. Durch falsche Wirtschafts- und Sozialpolitik wurde aus dem bewährten österreichischem Weg eine schwarz-blaue Schlaglochpiste. Die größten Löcher sind dabei die höchsten Schulden und die größte Zahl an Arbeitslosen in den letzten Jahrzehnten. Diese Zustände sollten nicht länger anhalten, deshalb ist der erste Tag der beste, an dem diese Regierung wegen Handlungsunfähigkeit in Neuwahlen flüchtet", stellte Erich Haider, Vorsitzender der SP OÖ, zum unrühmlichen Jubiläum der Bundesregierung fest.

Während es in 30 Jahren SP-geführter Bundesregierungen praktisch keine Jugendarbeitslosigkeit gegeben habe, steige diese seit dem Amtsantritt der Regierung Schüssel Jahr für Jahr an.
In den 30 Jahren SP-Kanzlerschaft seien die Realeinkommen der Österreicherinnen und Österreicher ständig gewachsen, in den 5 Jahren Schwarz/Blau seien sie permanent im Sinkflug.
30 Jahre SP-Regierungsbeteiligung hätten Österreich auf die wirtschaftliche Überholspur in Europa und der Welt gebracht. 5 Jahre Schwarz/Blau ließen Österreich in den internationalen Wirtschaftsrankings ständig zurück rutschen, ergänzte Haider.

"Diese Regierung ist gekennzeichnet von wechselseitigen Drohgebärden, ständigen Ministerwechseln und Lähmung. Nach 5 Jahren ist endgültig klar, dass Kanzler Schüssel samt seinem Wendekabinett für Österreich nichts gebracht hat. Mit dieser Regierung werden die Zukunftschancen der Menschen ständig kleiner und statt Sicherheit und Zufriedenheit herrschen Verunsicherung und Ängste", ist für Erich Haider klar.

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