"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Frage des Zeitpunkts" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 2. Februar 2005

Innsbruck (OTS) - Die Krise wurde vertagt. Das Zauberwort, welches der Kanzler dieses Mal gefunden hat, um die Freiheitlichen zu besänftigen, heißt Sicherheitsgipfel. Stattfinden soll dieser Gipfel Ende Februar. Die FPÖ ist zufrieden, obwohl jetzt schon klar ist, dass sich am Anlassfall der blauen Erregung nichts ändern wird. Verteidigungsminister Günther Platter wird natürlich an der Anordnung des Kanzlers nichts ändern und den Wehrdienst per Weisung ab 2006 auf sechs Monate verkürzen. Und die FPÖ wird dies schlucken. So wie sie zuletzt jede als so empfundene Provokation zur Kenntnis nehmen musste.
Auch wenn Neuwahlen für die ÖVP das Risiko des Machtverlusts bedeuten würden, bei der FPÖ drohen nach den Wahlen existenzielle Sorgen. Und das weiß die Volkspartei, und das wissen auch die Freiheitlichen. Diese Tatsache ist für die Koalition eine noch funktionierende Klammer des Zusammenhalts. Die ÖVP findet in dieser Klammer allerdings einen strategisches Nutzen. Um auch nach den Wahlen stärkste Partei bleiben zu können, muss die ÖVP versuchen, viele der früheren FPÖ-Wähler im VP-Wartesaal halten zu können - und neue Wähler aus der FPÖ-Konkursmasse ansprechen. Gelingen kann ihr das, wenn die FPÖ sich zu einer Kurzschlusshandlung hinreißen lässt - und die Koalition platzt wie im Jahre 2002.
Für die FPÖ ist in dieser Situation also kein Blumentopf zu gewinnen. Schon gar nicht, wenn sie gegen die Verkürzung des Wehrdiensts auftritt. Insofern wird sich das brave Duo Haubner & Gorbach einmal mehr als Umfaller bezeichnen lassen müssen. Doch Jörg Haider wird sein Spiel weitertreiben. Er hofft auf den richtigen Augenblick, um mit Neuwahlen doch noch alte Anhänger wieder ansprechen zu können. Kommt dieser Augenblick nicht, soll eine schlechte Performance der Koalition wenigstens auch ein Schaden für die VP sein. Denn Haider hat mit Schüssel eine Rechnung offen. Diese will er begleichen.

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