VP-Tschirf zu SPÖ-"Investoffensive": Alter Wein in neuen Schläuchen!

Droht der Investoffensive das selbe Schicksal wie der Wiener "Pflegemilliarde"?

Wien (VP-Klub) - "Wenn die neue angebliche Investoffensive der Wiener SPÖ-Alleinregierung dasselbe bedeutet wie die vor Jahren von Bürgermeister Häupl vollmundig angekündigte Pflegemilliarde, dann sehe ich schwarz für die Wiener Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort", kommentiert der Klubobmann der Wiener ÖVP, LAbg. Matthias Tschirf, die Aussagen Häupls und Rieders anlässlich der SPÖ-Stadtregierungsklausur. "Die als Sonderinvestitionspaket angekündigten Budgetmittel der Pflegemilliarde entpuppten sich nämlich letztendlich als normale, laufende Investitionen des KAV, wie Häupl mehrfach zugeben musste!" Die Lage am Wiener Arbeitsmarkt sei zu ernst, als dass man sie allein der "politischen Kreativität" der Wiener SPÖ überlassen sollte.

Allein in der Bundeshauptstadt Wien sind derzeit rund 90.000 Menschen arbeitslos; das entspricht einer Arbeitslosenquote von knapp 11 Prozent! Aber statt zu Handeln und die ausgestreckte Hand der Opposition zum Kampf für eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation zu nehmen, verkaufe die Wiener SPÖ ’alten Wein in neuen Schläuchen’. Die ÖVP Wien hingegen habe schon im letzten Jahr ihr Konzept ’wien.card’ präsentiert. Dabei sollen Fortbildungsangebote für Arbeitnehmer der verschiedenen Wiener Institutionen und Sozialpartner gebündelt werden und für jeden abrufbar sein. Jeder Wiener Arbeitsnehmer hätte seinen persönlichen Bildungsscheck, verbunden mit finanziellen Anreizen der öffentlichen Hand. Eine sinnvolle und rasch realisierbare Vorbeugungsmaßnahme gegen Arbeitslosigkeit. "Ich hoffe, dass die Wiener SPÖ, die unserem wien.card Antrag im Gemeinderat zwar zugestimmt hat, nicht wieder blockiert, sondern endlich konkrete Maßnahmen für den Wiener Arbeitsmarkt setzt", so Tschirf abschließend.

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