"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Die zweite Hälfte" (Von Johannes Huber)

Ausgabe vom 1. Februar 2005

Wien (OTS) - Die zweite Hälfte der Legislaturperiode verspricht wesentlich turbulenter zu werden als die erste. Ja, es ist fraglich, ob es Volkspartei und Freiheitliche bis zum Schluss miteinander aushalten werden. Gut möglich, dass sie - nach 2002 wieder einmal -vorzeitig auseinander gehen werden.
Das mag überraschen. Scheint doch so vieles dagegen zu sprechen. Der Umstand beispielsweise, dass sie die größten Prüfungen bereits bewältig haben; den Beschluss, Eurofighter zu kaufen etwa. Und: Was soll die Freiheitlichen dazu bewegen, vorzeitige Nationalratswahlen zu riskieren? Todestriebe? So gesehen wird die Koalition jedenfalls bis zum Schluss halten.
Allein, das Problem ist ein anderes: Je näher der derzeit noch vorgesehene Wahltermin (Dezember 2006) rückt, desto größer wird der Druck auf beide Parteien, sich auf Kosten der anderen zu profilieren. Für die ÖVP geht es schließlich darum, "Nummer eins" zu bleiben. Und die FPÖ muss kämpfen, nicht so weit abzustürzen, dass sie aus dem Hohen Haus fliegt.
Die Art und Weise, wie Verteidigungsminister Günther Platter bei der Wehrdienstzeitverkürzung vorgegangen ist, unterstreicht dies: Die ÖVP konnte damit punkten. Dass sie die FPÖ dabei auch noch "gedemütigt" hat, wie Haider beklagt, ist aus ihrer Sicht auch recht.

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