Wittmann stellt parlamentarische Anfrage an Schüssel zu EM-Stadion in Klagenfurt

Wien (SK) Mit einer parlamentarischen Anfrage (2576/J XXII.
GP) will SPÖ-Sportsprecher Peter Wittmann von Bundeskanzler Schüssel Aufklärung über die Geschehnisse rund um die Vergabe des Bauauftrags für ein Fußball-Stadion in Klagenfurt für die Europameisterschaft 2008. Wittmann dazu gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: "Es gibt einige Fragen, die Antworten verlangen. Etwa wieso man eine Vergabekommission installiert, wenn man dann ein 'Obergutachten' über diese Vergabekommission erstellen lässt." ****

Am 19. Jänner 2005 wurde vereinbart, dass das Vergabeverfahren für den Bau des Klagenfurter Stadions für die EM 2008 fortgesetzt wird. Zuvor, Ende Dezember, hat Sportstaatssekretär Schweitzer Mängel im Vergabeverfahren festgestellt. Landeshauptmann Haider meinte damals, es müsse ein "sauberes Vergabeverfahren" gewährleistet sein, da nur unter dieser Voraussetzung das EM-Stadion überhaupt errichtet und fertig gestellt werden könnte, sonst würde das Land Kärnten seine Finanzierungszusagen zurücknehmen. Daraufhin wurde vom Bund ein "Obergutachten" über das Vergabeverfahren für das neue Fußballstadion in Auftrag gegeben.

Wittmann stellte nun an den Bundeskanzler folgende Fragen:
1. Sport-Staatssekretär Schweitzer hat Ende Dezember Mängel im Vergabeverfahren für den Bau des Klagenfurter Fußballstadions bestätigt. Ab welchem Zeitpunkt waren Sie, Herr Bundeskanzler, informiert und welche Mängel wurden festgestellt?
2. Wie ist Ihrer Meinung nach die Tätigkeit der Vergabekommission zu beurteilen?
3. Worin bestand die Notwendigkeit eines "Obergutachtens" über das Vergabeverfahren für das neue Fußballstadion und aufgrund welcher Rechtsgrundlage wurde dieses erstellt?
4. Wie beurteilen Sie die Vorwürfe des Kärntner Landehauptmannes Jörg Haider gegenüber der Vergabekommission?
5. Welche Vorgehensweise würden Sie vorschlagen, wenn einige Bieter nach der Auftragsvergabe gegen den Juryentscheid Einspruch erheben? 6. Welche Haftung des Bundes gegenüber dem österreichischen Fußballverband und der UEFA gibt es im Fall einer Nichtaustragung, durch die nicht fristgerechte Bereitstellung der zugesagten Stadien?

(Schluss) wf

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