Miedl zu Eder: SPÖ hat soziale Verantwortung verloren

Mit Kalina kommt Polemik und geht Sachlichkeit

Wien, 28. Jänner 2005 (ÖVP-PK) Offensichtlich wolle die SPÖ alte Grabenkämpfe wieder aufleben lassen. "Mit Kalina kommt die Polemik und geht die Sachlichkeit", sagte heute, Freitag, ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Dr. Werner Miedl zu den unsachlichen Aussagen von SPÖ-Verkehrssprecher Eder. "Nicht ich oder die Bundesregierung haben das soziale Gewissen verloren, sondern die SPÖ die soziale Verantwortung", so Miedl. "Wo bleibt die soziale Verantwortung für jene Menschen, die sich nicht im geschützten Bereich der Österreichischen Bundesbahnen bewegen", fragte Miedl. "Die österreichische Bevölkerung hat jedenfalls kein Verständnis für das Aufrechterhalten der Privilegien und das Vorgehen der SPÖ in dieser Frage." ****

"Einen Schritt vor und zwei zurück", dürfte das Motto der SPÖ in Sachen Dienstrechtsreform bei den ÖBB lauten. Während SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos in einem Kurier-Interview darin "keine heilige Kuh" mehr sehen wollte, ruderte er am selben Tag wieder zurück. "Wer soll Stellungnahmen der SPÖ zu Reformfragen noch ernst nehmen", so Miedl. "Widerspruch als politische Linie" kennzeichne derzeit den Kurs der SPÖ. Mittlerweile wisse jeder Österreicher, dass mit der SPÖ keine Reformen zu machen sind.

"Die Linie der Regierung ist hingegen klar. Wir wollen die Frühpensionierungen eindämmen und den Menschen länger Beschäftigung geben", so Miedl. Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der ÖBB, moderne Strukturen und die Änderung des unzeitgemäßen Dienstrechts müssen Hand in Hand gehen und seien nicht voneinander zu trennen. Im Übrigen sei Eder gesagt, dass die ÖVP keine Abfertigungen zahle. Dies festzulegen sei alleine Sache des Aufsichtsrates, dem auch die SPÖ-Gewerkschaft angehört. "Ich fordere daher die SPÖ auf, ihre Verweigerungshaltung aufzugeben und an der Restrukturierung des Unternehmens ÖBB konstruktiv mitzuarbeiten", so Miedl abschließend.

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