Lopatka: Kurpfuscherei statt Sachpolitik bei der SPÖ

Von Kompetenz ist im SPÖ-Kompetenzteam auch nach Burgstaller-Bestellung kaum etwas zu sehen

Wien, 28. Jänner 2005 (ÖVP-PK) "Ein weiterer Kopf im riesigen SPÖ-Kompetenzteam, aber kein Hinweis darauf, dass dieses seiner Bezeichnung endlich gerecht wird", sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka zur heute, Freitag, erfolgten Bestellung der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller als Leiterin des "SPÖ-Kompetenzteams Gesundheit". Burgstallers diesbezügliche Arbeit in Salzburg belege eindringlich, dass sie "keineswegs" geeignet sei. ****

"Es ist sehr verwunderlich, wenn Gusenbauer die Auswahl Burgstallers damit begründet, dass sie in Salzburg wesentliche Reformarbeit in diesem Bereich geleistet hat", sagte Lopatka.
Faktum sei nämlich, dass Burgstaller in Salzburg seit nunmehr fünf Jahren für Gesundheit zuständig sei und es in dieser Zeit nicht geschafft habe, einen Landesgesundheitsplan vorzulegen, obwohl das zu ihren ureigensten Aufgaben gehöre. "Ihre einzigen Aktivitäten haben sich bisher in Schuldzuweisungen an den Bund und in allgemeinen Werbeaktionen erschöpft", so Lopatka. Es gebe in Salzburg nach wie vor kein Konzept für eine Zusammenarbeit aller Akteure wie etwa niedergelassener Bereich, Krankenanstalten und der jeweiligen Rechtsträger wie Gemeinden und Land. "Darauf haben die Salzburger ÖVP und ihr Gesundheitssprecher Simon Illmer auch immer wieder hingewiesen. Wie soll nun jemand, der nicht einmal in der Lage ist, in einem einzelnen Bundesland die notwendigen Schritte zu setzen, auf Bundesebene brauchbare Vorschläge entwickeln?"

"Nichts Neues also bei der SPÖ. Die Kompetenzteams werden aufgestockt und die Führungsstruktur wird immer unübersichtlicher, aber von echter Kompetenz ist kaum etwas zu sehen. Die Bestellung von Burgstaller bedeutet Kurpfuscherei statt Sachpolitik", so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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