Sitzung des NÖ Landtages - Teil 1

St. Pölten (NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter Vorsitz von Präsident Mag. Edmund Freibauer zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

Die beiden ersten Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung gemeinsam behandelt:

Antrag betreffend Grafenegg Kulturbetriebsges.mbH -Grundsatzübereinkommen, Schloss Grafenegg zu einem Kulturzentrum in

Niederösterreich zu machen (Berichterstatter: Abgeordneter Franz H i l l e r , VP)

Antrag betreffend Landeshaftung für die Landesausstellung 2005 "Zeitreise Heldenberg. Lauter Helden. Geheimnisvolle Kreisgräben" am Heldenberg mit einer Gesamthöhe von 30 Millionen Euro

(Berichterstatter: Abgeordneter Ernst H e r z i g , VP). Abgeordneter Mag. Alfred R i e d l (VP) sagte, Schloss

Grafenegg werde sich in den nächsten Jahren zu einem wichtigen NÖ Kulturzentrum weiterentwickeln. Das Projekt um Grafenegg signalisiere eine starke Aufbruchstimmung in der Region und werde entsprechendes Besucherinteresse nach sich ziehen. Dieses kulturhistorische Baujuwel solle in Zukunft im Sommer die Heimstätte für die NÖ Tonkünstler sein. Niederösterreich sei eine Region mit einem reichen kulturellen Erbe, das es zu erhalten gelte. Die VP werde dem Antrag zustimmen.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) betonte, dass

die Grünen diesem Antrag ebenfalls zustimmen werden. Dieses Projekt schaffe Identität und Identifikation. Je reichhaltiger das kulturelle Leben in Niederösterreich, desto reicher sei auch das Land. Ziel müsse es sein, auch das Orchester des Stadttheaters in St. Pölten zu erhalten, das von der Auflösung bedroht sei.

Abgeordneter Prof. Dr. Siegfried N a s k o (SP) sprach von

einem "kulturpolitischen Kraftakt in europäischen Dimensionen", wenn für die kulturpolitischen Ambitionen eine zeitgemäße Infrastruktur geschaffen werde. Auch der Schlosspark gehöre zu den 28 schützenswerten derartigen Anlagen in Österreich. Ein Musikfestival in Grafenegg als zentrale musikalische Einrichtung Niederösterreichs mit Strahlkraft nach außen und als Pendant zu den Salzburger Festspielen oder den Wiener Festwochen ziehe allerdings die Frage nach sich, warum man sich dafür nicht der Infrastruktur von St. Pölten bediene. Keine Region dürfe geschwächt werden, auch die Landeshauptstadt nicht. Zur Landeshaftung für die Ausstellung am Heldenberg merkte er an, alle bisherigen Landesausstellungen hätten sich inklusive Restaurierung und Nachnutzung "als identitätsstiftender kulturpolitischer Fingerzeig erwiesen". Das NÖ Kulturprogramm könne nicht nur national und international Schritt halten, sondern sogar Schrittmacherdienste leisten.

Abgeordneter Mag. Thomas R a m (FP) betonte, es sei wichtig,

die Regionen mehr zu stärken und nicht nur auf zentrale Städte abzuzielen. Niederösterreich sei dabei am richtigen Weg. Unter dem Gesichtspunkt einer ausgewogenen Regionalisierung seien beide Anträge zu begrüßen. Die Infrastrukturinvestitionen seien notwendig, um den Standort Niederösterreich attraktiv gestalten zu können.

Abgeordneter Mag. Martin F a s a n (G) bedauerte, dass dem

Landtag das Ausstellungskonzept der Landesausstellung nicht vorgelegt worden sei. Dieses Konzept mit einem differenzierten Begriff des Helden und einem kritischen Blick auf die Geschichte sei es durchaus wert, sich intensiv damit zu beschäftigen. Die Grünen werden beiden Anträgen ihre Zustimmung erteilen.

Abgeordneter Helmut C e r w e n k a (SP) hielt fest, dass der

Kernpunkt des Antrags bezüglich Landesausstellung die Haftungsfrage sei. Dies sei allerdings kein Neuland und dürfe daher kein großes Problem darstellen. Die Landesausstellung sei ein Kulturereignis, bei dem etwa kulturelle und gesellschaftspolitische Besonderheiten verstärkt betont werden können. Sie sei "ein Einmal-Event mit Mehrweg-Effekt". Durch die Ausstellung könne auch eine Hebung des Bekanntheitsgrads der Region, das Vorziehen gewisser Infrastrukturprojekte sowie Impulse für regionale Initiativen erreicht werden. Worte der Kritik fand Cerwenka für die Nichtberücksichtigung des weiblichen Geschlechts im Namen der Ausstellung. Die Landesausstellung sei "ein historischer Überlieferer", zeige allerdings auch moderne Technik. Die gesamte Region partizipiere an dieser Ausstellung und gewinne an ihr. Allerdings sollten auch andere herzeigbare Dinge aus dieser Region in das Geschehen mit einbezogen werden. Die SP werde dem Antrag zustimmen.

Abgeordnete Marianne L e m b a c h e r (VP) meinte, dass für

die Realisierung der Landesausstellung 2005 viel Vorarbeit geleistet worden sei. Zum ersten Mal ginge es bei einer Landesausstellung um eine gesamte Region und deren Entwicklung. Durch die Landesausstellung, bei der 800 Exponate bzw. Leihgaben diverser Museen aus dem In- und Ausland gezeigt werden und ein Haftungsrahmen von insgesamt 30 Millionen Euro besteht, sei ein großer Motivationsschub in der Region entstanden. Ihr persönlich sei es ein Anliegen, dass diese Ausstellung es ermöglicht, die eigene Identität zu finden und stolz auf die eigene Geschichte zu sein. Dazu werde den Besuchern bewusst, in welch wertvollem Land sie leben.

Beide Anträge wurden einstimmig angenommen.

(Forts.)

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