Scheibner: Dank und Anerkennung für Herbert Haupt

FPÖ wird mit Haubner und Dolinschek weiterhin das soziale Gewissen der Regierung sein

Wien (OTS) - Seinen Dank und seine Anerkennung drückte heute FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner dem aus dem Amt scheidenden Sozialminister aus. ****

Wenn SPÖ-Vorsitzender Gusenbauer dem Sozialminister jetzt einen angenehmen Ruhestand wünsche, freue er sich zu früh. Denn mit Herbert Haupt werde auch in Zukunft in der Politik zu rechnen sein, kündigte Scheibner an. Gusenbauer versuche andauernd ein Schattenkabinett als Gegenpol zur aktiven und ausgezeichneten Bundesregierung aufzustellen. Dies gelinge ihm aber nicht, denn Schatten gebe es nur dort, wo viel Licht sei. Licht sei aber bei der SPÖ nicht zu sehen.

"Herbert Haupt hat mit der Finalisierung des Kinderbetreuungsgeldes einen Meilenstein in der Familienförderung gesetzt", sagte Scheibner. Für die Behinderten habe Haupt mehr getan als alle SPÖ-Minister, etwa durch die Behindertenmilliarde. Auch an die Erhöhung des Pflegegelds erinnerte der freiheitliche Klubobmann. Bei der BSE-Krise habe sich Haupt als Krisenmanager bewiesen, und er habe gemeinsam mit der Bundesregierung und dem damaligen FPÖ-Sozialsprecher Sigisbert Dolinschek für ein einheitliches, faires und gerechtes Pensionssystem für alle Österreicherinnen und Österreicher auf Bundesebene gesorgt. Ein einheitliches Pensionssystem gebe es nur dort nicht, wo es die SPÖ verhindert habe, nämlich in Wien und bei der ÖBB.

Mit der neuen Sozialministerin Ursula Haubner werde Kontinuität in diesem Bereich bewiesen, zeigte sich Scheibner überzeugt. Gerade im Familienbereich könnte neue Aspekte gesetzt werden. Die FPÖ werde auch weiterhin das soziale Gewissen dieser Bundesregierung sein. Vorschußlorbeeren seien für Ursula Haubner und Sigisbert Dolinschek nicht notwendig. Sie hätten längst unter Beweis gestellt, zu welchen Leistungen sie fähig seien. Dies würden sie auch in ihren neuen Funktionen in der Bundesregierung unter Beweis stellen. Die Opposition solle milder in ihrer Kritik sein und sich eher an diesen Persönlichkeiten ein Beispiel nehmen. (Schluß)

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