Glawischnig: Prölls Ökostrom-Kompromiss ist Rückschritt

Grüne für rasche Einspeiseverordnung die Namen verdient

Wien (OTS) "Der angebliche Umweltminister zeigt durch seine heutigen Ökostrom-Aussagen einmal mehr, dass ihm und der ÖVP eine engagierte Umweltpolitik kein Anliegen ist", kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundes- und Umweltsprecherin der Grünen. "Das von Pröll heute als Kompromiss gelobte neue Ökostromgesetz, das zwar im Wirtschaftsausschuss gescheitert ist, aber jetzt als Grundlage für eine neue Einspeiseverordnung dienen soll, wäre ein massiver Rückschritt", so Glawischnig. Komme die neue Lösung so wie von Pröll und Bartenstein geplant, würde das einem Ausbaustopp für Ökostromanlagen gleichkommen.

"Angesichts der vor kurzem vom Umweltbundesamt veröffentlichten Daten über den neuerlich dramatischen Anstieg der Treibhausgasemissionen wäre Minister Pröll gut beraten, endlich wirksame Klimaschutz-Maßnahmen umzusetzen. Dazu zählt auch ein forcierter Ausbau von Ökostromanlagen", so Glawischnig. Im übrigen sei der Umweltminister offenbar schlecht informiert, denn neue Projekte bekämen im Gegensatz zu Prölls Behauptungen derzeit gar keine Förderungen. Die alte Einspeiseverordnung ist per 31.12.2004 ausgelaufen, es besteht derzeit ein rechtsfreier Raum für alle Anlagen, die nach dem 31.12.2004 genehmigt wurden. "Bartenstein und Pröll haben es zu verantworten, dass die Ökostrombranche erneut massiv verunsichert wird." Die Grünen fordern die Minister auf, rasch eine neue Verordnung zustande zu bringen, die durch entsprechende Tarife den Namen auch verdient.

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