Lopatka: Darabos weiß, wovon er spricht, wenn er von Instabilität redet

FPÖ-Regierungsumbildung ist Stärkung der Führungsstruktur

Wien, 25. Jänner 2005 (ÖVP-PK) Als "stillos" bezeichnete ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka den Versuch von SPÖ und Grünen, den aus gesundheitlichen Gründen vollzogenen Rückzug von Herbert Haupt als Sozialminister für billige Parteipolemik zu missbrauchen. Die Stabilität der Regierung stehe keinesfalls zur Diskussion. Ganz im Gegenteil, die Regierungsumbildung beim Koalitionspartner sei eine "Stärkung der FPÖ-Führungsstruktur". Man müsse Darabos aber zugute halten, dass er wisse, wovon er spricht, wenn er von "Instabilität" redet. "Instabil ist nämlich die SPÖ-Linie in sämtlichen innenpolitischen Fragen", so Lopatka. Der ÖVP-Generalsekretär erinnerte daran, dass Darabos seine eigene Position zum Thema ÖBB-Dienstrecht keine 24 Stunden "stabil" halten konnte. Der Grad der SPÖ-Instabilität gehe damit "gegen unendlich". Auch der Posten von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures habe wohl schon stabilere Zeiten gesehen. ****

Erfreulich sei die von Darabos angekündigte konstruktive Mitarbeit beim bildungspolitischen Reformdialog. Die Frage sei nur, ob der Wille zur Zusammenarbeit auch bis zum Schluss "stabil" bleibe. Schließlich habe die Vergangenheit gezeigt, dass die SPÖ regelmäßig im letzten Moment der Mut verlasse, wenn es um das reale Umsetzen von Reformen gehe.

Die von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures zitierten Behauptungen des deutschen Nachrichtenmagazins "Der Spiegel",
wonach die Eurofighter angeblich nur bedingt einsatzbereit seien, "sind zurückzuweisen", so Lopatka. Die Eurofighter GmbH habe mehrmals erklärt, dass der Aufbau der Leistungsfähigkeit des Flugzeugs in Stufen erfolge. Die volle Einsatzfähigkeit werde wie vereinbart im Jahr 2006 erreicht sein. Bures könne unbesorgt sein, "denn die für Österreich bestimmten Flugzeuge werden die volle Einsatzfähigkeit besitzen", so Lopatka abschließend.

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