Lopatka: Darabos weiß, wovon er spricht, wenn er von Instabilität redet

Wien, 25. Jänner 2005 (ÖVP-PK) Als "stillos" bezeichnete ÖVP-
Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka den Versuch von SPÖ
und Grünen, den aus gesundheitlichen Gründen vollzogenen Rückzug
von Herbert Haupt als Sozialminister für billige Parteipolemik zu
missbrauchen. Die Stabilität der Regierung stehe keinesfalls zur
Diskussion. Ganz im Gegenteil, die Regierungsumbildung beim
Koalitionspartner sei eine "Stärkung der FPÖ-Führungsstruktur". Man
müsse Darabos aber zugute halten, dass er wisse, wovon er spricht,
wenn er von "Instabilität" redet. "Instabil ist nämlich die SPÖ-
Linie in sämtlichen innenpolitischen Fragen", so Lopatka. Der ÖVP-
Generalsekretär erinnerte daran, dass Darabos seine eigene Position
zum Thema ÖBB-Dienstrecht keine 24 Stunden "stabil" halten konnte.
Der Grad der SPÖ-Instabilität gehe damit "gegen unendlich". Auch
der Posten von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures habe wohl schon
stabilere Zeiten gesehen. ****

Erfreulich sei die von Darabos angekündigte konstruktive
Mitarbeit beim bildungspolitischen Reformdialog. Die Frage sei nur,
ob der Wille zur Zusammenarbeit auch bis zum Schluss "stabil"
bleibe. Schließlich habe die Vergangenheit gezeigt, dass die SPÖ
regelmäßig im letzten Moment der Mut verlasse, wenn es um das reale
Umsetzen von Reformen gehe.

Die von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures zitierten
Behauptungen des deutschen Nachrichtenmagazins "Der Spiegel",
wonach die Eurofighter angeblich nur bedingt einsatzbereit seien,
"sind zurückzuweisen", so Lopatka. Die Eurofighter GmbH habe
mehrmals erklärt, dass der Aufbau der Leistungsfähigkeit des
Flugzeugs in Stufen erfolge. Die volle Einsatzfähigkeit werde wie
vereinbart im Jahr 2006 erreicht sein. Bures könne unbesorgt sein,
"denn die für Österreich bestimmten Flugzeuge werden die volle
Einsatzfähigkeit besitzen", so Lopatka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0112    2005-01-25/11:36

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