BESUCH DES MONGOLISCHEN PARLAMENTSPRÄSIDENTEN BEIM BUNDESRAT Präsident Pehm für intensivere Beziehungen zur Mongolei

Wien (PK) – Der Präsident des Großen Staatshurals der Mongolei, Nambarijn Enkhbayar, traf heute Nachmittag neuerlich im Parlament ein und wurde von Bundesratspräsident Georg Pehm zu einem Gedankenaustausch gebeten, an dem auch die Bundesratsvizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach und Bundesrat Albrecht Konecny teilnahmen.

Präsident Enkhbayar informierte seine Gastgeber zunächst über das mongolische Einkammerparlament mit seinen 76 Abgeordneten und 11 ständigen Ausschüssen, das seit der Demokratisierung der Mongolei im Jahr 1990 gut und erfolgreich arbeite. Eine neue Verfassung
wurde ausgearbeitet und in Kraft gesetzt, eine Marktwirtschaft aufgebaut, die Verwaltung reformiert, eine Steuerreform durchgeführt sowie Grund, Boden und Vieh privatisiert. Insgesamt vier Mal wurden bereits Parlamentswahlen durchgeführt, wobei das Ergebnis der letzten Parlamentswahlen im Juli 2004 zur Bildung
einer großen Koalition zwischen den beiden großen, nunmehr gleich starken Parteien, der Volkspartei und der Demokratischen Partei, geführt hat.

Um die positive Wirtschaftsentwicklung fortzusetzen, ist es laut Präsident Enkhbayar notwendig, mit dem Ausland wirtschaftlich und politisch zusammen zu arbeiten. Enkhbayar zeigte sich mit dem Verlauf seines Österreichbesuchs zufrieden und sprach von erfolgreichen Gesprächen über österreichisch-mongolische Kooperationen auf den Gebieten Tourismus, Viehwirtschaft, Umweltschutz, Veterinärmedizin sowie wie Wasser- und Forstwirtschaft.

Bundesratspräsident Pehm, der seinen mongolischen Gast zunächst über die Zusammensetzung, die Aufgaben und die Arbeitsweise des Bundesrates informiert hatte, stimmte mit Präsident Enkhbayar in dem Wunsch überein, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder weiter zu intensivieren.

Bundesrat Albrecht Konecny sprach von einem imponierenden Weg der Veränderung, den die Mongolei während der letzten fünfzehn Jahre zurückgelegt habe. Österreich habe reiche Erfahrungen mit Großen Koalitionen, sagte Konecny, sie bieten bei der Bewältigung großer nationaler Anstrengungen Vorteile, bringen aber auch die Gefahr
mit sich, dass sich die Parteien gegenseitig blockieren. Gute Chancen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der
Mongolei und Österreich sah Konecny auf den Gebieten des
Tourismus und der Kultur. (Schluss)

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