Ausschusstag im Landtag

Bregenz (VLK) - Kommenden Mittwoch, 26. Jänner 2005, tagen im
Montfortsaal des Landhauses in Bregenz der Finanzausschuss und der
Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtages. Behandelt werden unter
anderem das Jahresbudget des Landeskonservatoriums und eine
Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über Sozialbetreuungsberufe.
Unter Vorsitz des Abgeordneten Albert Hofer tritt um 09.00 Uhr der
Finanzausschuss zusammen. Zur Beratung kommen drei Vorlagen der
Landesregierung betreffend den Landesanteil an den Sanierungskosten
des Festspielhauses sowie die Jahresbudgets des Landeskonservatoriums
und der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH.

Daran anschließend befasst sich der Rechtsausschuss unter Vorsitz
des Abgeordneten Adolf Concin mit einer Regierungsvorlage zur
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG
über Sozialbetreuungsberufe. Weitere Themen sind die Organisation und
Finanzierung des Gesundheitswesens, die Abgeltung stationärer
medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten
für Insassen von Justizanstalten sowie eine Vereinbarung über die
Zusammenarbeit im Bauwesen.

Ferner stehen mehrere Selbstständige Anträge von Abgeordneten auf
der Tagesordnung. Darin geht es um die PISA-Studie, um eine Änderung
der Beschneiungsrichtlinien und um die Asylproblematik.

OTS0186    2005-01-21/15:36

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