Ausschusstag im Landtag

Finanz- und Rechtsausschuss befassen sich mit wichtigen Anträgen

Bregenz (VLK) - Kommenden Mittwoch, 26. Jänner 2005, tagen im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz der Finanzausschuss und der Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtages. Behandelt werden unter anderem das Jahresbudget des Landeskonservatoriums und eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über Sozialbetreuungsberufe. Unter Vorsitz des Abgeordneten Albert Hofer tritt um 09.00 Uhr der Finanzausschuss zusammen. Zur Beratung kommen drei Vorlagen der Landesregierung betreffend den Landesanteil an den Sanierungskosten des Festspielhauses sowie die Jahresbudgets des Landeskonservatoriums und der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH.

Daran anschließend befasst sich der Rechtsausschuss unter Vorsitz des Abgeordneten Adolf Concin mit einer Regierungsvorlage zur Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über Sozialbetreuungsberufe. Weitere Themen sind die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten sowie eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bauwesen.

Ferner stehen mehrere Selbstständige Anträge von Abgeordneten auf der Tagesordnung. Darin geht es um die PISA-Studie, um eine Änderung der Beschneiungsrichtlinien und um die Asylproblematik.

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