Oxonitsch zu eVoting: "Viele Fragen ungelöst!"

Wien (SPW-K) - "Es ist selbstverständlich wichtig, sich neuen Technologien nicht zu verschließen, aber gerade in sensiblen Bereichen - und dazu zählen Wahlen - sollte man besonders sorgfältig vorgehen", sagte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch zu der von den Grünen geforderten Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe übers Internet. "Es gibt derzeit noch viele ungelöste technische Fragen, ein wesentliches Problem ist allerdings die nicht nachvollziehbare Transparenz für den Bürger: Wer kann nachvollziehen, was mit seiner elektronisch abgegebenen Stimme tatsächlich passiert ist?" ****

Darüber hinaus seien Fragen, wie die Sicherheit, vor allem aber die Sicherstellung des freien, gleichen und unmittelbaren Wahlrechtes ungelöst. "Das Beispiel Amerika zeigt, wie schnell man im Chaos enden und damit der Demokratie schweren Schaden zufügen kann", so Oxonitsch weiter. "Die Gefahr von Netzausfällen und die Datensicherheit sind große Unsicherheitsquellen, vor denen auch viele Rechtsexperten warnen." Wahlen seien ein so wichtiger Wert, dass es man mit der Einführung von neuen - möglicherweise fehleranfälligen - Technologien sehr vorsichtig sein müsse.

Die Wiener Grünen seien mit diesem Vorschlag offensichtlich nur an ihrem potentiellen Wählerklientel orientiert - "denn Wählen übers Internet kann für viele - gerade auch ältere Menschen - eine Barriere darstellen", so Oxonitsch. "Viel wichtiger ist es, das Thema elektronische Partizipation auf einer breiteren Ebene zu diskutieren:
Und da ist Wien - vor allem was eGovernment betrifft - Vorreiter!" (Schluss)

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