Rosenkranz enttäuscht über Prag-Besuch Schüssels

Bundeskanzler hätte Tschechien zur Abschaffung der Benes-Dekrete auffordern müssen

Wien (OTS) - Enttäuscht zeigte sich FPÖ-Vertriebenensprecherin Barbara Rosenkranz über den Prag-Besuch von Bundeskanzler Schüssel. Zu den Themen Benes-Dekrete und Temelin habe es wieder einmal nur diffuse Beschwichtigungen gegeben, aber keine einzige konkrete Äußerung. ****

Nach Meinung von Rosenkranz hätte Schüssel die tschechische Regierung auffordern müssen, endlich konkrete Aktivitäten zur Abschaffung der Benes-Dekrete zu setzen. Darauf zu vertrauen, daß "die Tschechische Republik hier ihre Akzente setzt", genüge nicht. Tschechien müsse endlich handeln und einen Schlußstrich unter diese unseligen Dekrete ziehen, die die rechtliche Grundlage für die Vertreibung und Ermordung hunderttausender Menschen dargestellt hätten. Der 60. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkriegs wäre der geeignete Anlaß, die Dekrete endlich abzuschaffen und zum toten Unrecht zu erklären. Leider habe Schüssel jegliche konkrete Forderung in diese Richtung tunlichst vermieden.

Auch zu Temelin hätte der Bundeskanzler deutlichere Worte sprechen müssen, meinte Rosenkranz. Dieses AKW sei nach wie vor ein enormer Unsicherheitsfaktor und stelle eine Bedrohung der Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher dar. (Schluß)

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