MONGOLISCHE DELEGATION TRIFFT AUSSENPOLITISCHEN AUSSCHUSS Bilaterale Zusammenarbeit im Vordergrund

Wien (PK) - In Fortsetzung seiner Österreich-Visite traf der Präsident des Großen Staatschurals der Mongolei, Nambarjin Enkhbayar, am Nachmittag mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates zusammen. Von österreichischer Seite nahmen an dem Gespräch die Abgeordneten Michael Spindelegger (V), Kurt Gartlehner und Anton Heinzl (beide S) teil. Im Vordergrund des Gedankenaustausches standen dabei Fragen der bilateralen Zusammenarbeit.

Eingangs der Unterredung zeigte sich Spindelegger erfreut darüber, dass die mongolische Delegation Zeit gefunden habe, auch Fragen der parlamentarischen Zusammenarbeit zu besprechen. Der Abgeordnete betonte die sehr guten Beziehungen, die sich im Laufe der Jahre zur Mongolei entwickelt hätten und hofft auf eine weitere Vertiefung derselben.

Enkhbayar wies darauf hin, dass die Mongolei 2006 ihre 800-Jahr-Feier begehen werde, zu welchem Zweck es eine eigene Ausstellung geben solle, die auch in Europa und hier in Österreich gezeigt werden soll. Der Präsident ging auf die politische Entwicklung in seinem Land ein und verwies dabei auf die seit 1990 eingeschlagene Strategie, die Ökonomie des Landes auf die Marktwirtschaft abzustellen und vermehrte Demokratisierung voranzutreiben. In diesem Zusammenhang bedankte er sich für die europäische Unterstützung bei diesem Transformationsprozess.

Die wirtschaftliche Entwicklung der Mongolei sei überaus positiv, habe man doch ein Wirtschaftswachstum von über 10 Prozent, und auch die übrigen Indikatoren entwickelten sich sehr erfreulich. Für die Zukunft lege man einen Schwerpunkt auf die Senkung der Arbeitslosigkeit und auf die Armutsbekämpfung, betonte der Präsident, der eine Fortsetzung der Kooperation mit Europa als wünschenswert erachtete.

Für die Mongolei sei es wichtig, über entsprechende Partner zu verfügen, erklärte Enkhbayar und sprach sodann einzelne Punkte an, wo eine Zusammenarbeit mit Österreich ausgebaut werden könnte. Konkret nannte der Präsident dabei den Tourismus, die Land- und Viehwirtschaft, Bildungskooperationen - etwa durch eine Aufstockung der Studienplätze für Studenten aus der Mongolei -, Umweltschutzfragen, etwa im Bereich der Wald- und Wasserwirtschaft, sowie ökonomische Fragen auf europäischer Ebene.

Spindelegger zeigte sich den aufgeworfenen Themen gegenüber sehr aufgeschlossen und meinte, diese Fragen stellten einen guten Weg zu einer vertieften bilateralen Zusammenarbeit dar. Gerade in den Bereichen des Tourismus, der Land- und Viehwirtschaft und der Bildungskooperation seien fraglos viele Möglichkeiten gegeben, die man in weiterer Folge unter Beiziehung entsprechender Experten und Fachleute eingehend erörtern sollte. Zudem sei Österreich gerne bereit, betonte der Mandatar, die mongolischen Interessen in Brüssel zu deponieren, um auch im europäischen Kontext den Dialog zu vertiefen.

Gartlehner schloss sich seinem Kollegen an und erklärte, seine Fraktion unterstütze alle diese Anliegen sehr gerne. Sodann thematisierte er Fragen der Energiewirtschaft und der Entwicklungsstrategie. Heinzl wiederum fokussierte auf Aspekte der Sozialpolitik. Über diese Fragen kam es sodann zu einem regen Meinungs- und Erfahrungsaustausch. (Schluss)

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