Seeber: Ausgewogene EU-Chemikalienregelung im Interesse der Wirtschaft und der Konsumenten

Nur was ökologisch sinnvoll ist, ist auch wirtschaftlich erfolgreich

Brüssel, 19. Januar 2005 (ÖVP-PK) "Bei der Neuordnung der EU-Chemikalienpolitik muss die Gesundheit der Konsumenten und die Umweltverträglichkeit der Produkte die oberste Priorität sein. Man kann dabei aber der Wirtschaft nicht den Schwarzen Peter in die Schuhe schieben, keine Verbesserungen zu wollen. Wirtschaft und Umweltschutz haben hier das selbe Ziel: Nur was ökologisch richtig ist, kann auch langfristig und nachhaltig wirtschaftlich sinnvoll sein", betonte der Umweltsprecher der ÖVP-Delegation, Dr. Richard Seeber, heute, Mittwoch, in Brüssel. Im Rahmen einer Expertenanhörung des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Industrie- und dem Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments zur so genannten REACH-Richtlinie über die EU-Chemikalienpolitik betonte Seeber, dass die Ziele jeder neuen Regelung praxisorientiert und nicht wirtschaftshemmend sein müssten. ****

"Wir dürfen nicht vergessen, dass es im globalen Kontext auch um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen geht. Überbordende Regelungen und Auflagen sind gerade für kleine und mittlere Unternehmen nur schwer bis gar nicht zu erfüllen. Darüber hinaus brächten dramatisch andere Regelungen für europäische Unternehmen im Vergleich zu internationalen Regelungen Standortnachteile für unsere Unternehmen, eine Gefährdung von Arbeitsplätzen und eine Verteuerung europäischer Produkte", betonte Seeber. Der gewünschte Effekt könne so also nicht erreicht werden, vielmehr würde der Unterschied zu einer Verunsicherung und möglicherweise zusätzlichen Gefährdung der Konsumenten beitragen.

Seeber lobte daher die Bemühungen von Europaparlament und Kommission, in einem breiten Diskussionsprozess unter Einbindung der Wirtschaft alle wesentlichen Elemente für eine sinnvolle Lösung zu erörtern. "Für mich muss der derzeit gewählte Mengenansatz aber unbedingt mit einem risikoorientierten Ansatz gekoppelt werden. Auch der Aspekt der möglichen Kostenminimierung muss in jedem Fall berücksichtigt werden, um eine gleichermaßen wirtschaft- wie umweltverträgliche Neuordnung der Chemikalienpolitik zu erreichen", so Seeber abschließend.

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