DER STANDARD-Kommentar: "Ein Abzug als möglicher Ausweg" von Christoph Winder

Die US-Regierung sucht nach einer Exit-Strategie - nur weiß niemand, nach welcher - Ausgabe vom 14. 1. 2005

Wien (OTS) - Es rumort in den Politmilieus von Washington D. C.,
es rumort im Kongress, ja selbst im Weißen Haus rumort es. Eine Woche vor George Bushs zweiter Angelobung und zwei Wochen vor den Irak-Wahlen ist das Wort "Abzug" in aller Munde. Am Mittwoch hat der scheidende Außenminister Colin Powell laut darüber nachgedacht, dass ein US- Truppenabzug aus dem Irak schon heuer beginnen könnte.

Powell hat diese Möglichkeit zwar strikt an eine Verbesserung der Sicherheitslage geknüpft und keine Timeline genannt. Dass der Chef des State Department aber überhaupt öffentlich solche Pläne zur Sprache bringt, weist doch auf neuartige Denkanstrengungen in der US-Regierung hin.

Diese Anstrengungen kommen nicht von ungefähr. Bush muss sich keiner Wiederwahl mehr stellen, aber die Aussicht, dass seine ganze zweite Amtszeit unter einem unablässigen Staccato von Hiobsbotschaften aus dem Irak, wachsender Kritik und schwindender Kriegszustimmung ablaufen soll, hat den Druck auf ihn stark erhöht.

Zumal der Krieg in der Ferne auch in den USA immer mehr seine Dauerpräsenz entfaltet. Am Mittwoch landete ein Flugzeug mit trister Fracht - acht gefallene US-Soldaten - im Bundesstaat Louisiana während gleichzeitig im texanischen Fort Hood beim Folterprozess gegen den Abu- Ghraib-Wächter Charles Graner ein "Entlastungszeuge" den Bau von Häftlingspyramiden als "kreative Technik" verteidigte. Bei den Autobombenanschlägen seit Antritt der irakischen Interimsregierung vor sechs Monaten hielt man am Donnerstag bei der Zahl von 181, jene der toten US- Soldaten lag bei 1350.

Von allen Seiten hagelt es Kritik. Der demokratische Senator John Kerry nennt Bushs Irakpolitik "frustrierend", sein Kollege Ted Kennedy will sich die Einschätzung, der Irak sei ein Debakel wie Vietnam, nicht verbieten lassen. Brent Scowcroft, Sicherheitsberater des alten Bush und Vertreter der "realistischen" außenpolitischen Schule, fällt dem jungen Bush öffentlich in den Rücken, das US-Militär ächzt unter den Belastungen. All das summiert sich zu einem ansehnlichen Anreiz, sich nach Alternativen zu einer Militärpräsenz umzusehen, die viereinhalb Milliarden Dollar pro Monat kostet und sich noch mindestens drei, aber auch gut zehn Jahre hinziehen könnte.

Wie ein gesichtswahrender "Abzug" aus dem Irak aussehen sollte, das steht freilich in den Sternen. Was Bush macht, wirkt wie ein experimentelles Herumtappen, nicht wie eine fein ziselierte "Exit Strategy". Gerüchtehalber ist davon die Rede, dass sich die US-Regierung, sobald sie einen demokratisch halbwegs legitimierten Konterpart im Irak ihr Eigen nennt, mit diesem blitzartig Stationierungsverträge aushandeln und etwa fünf große Stützpunkte im Irak befestigen will. Um den Rest des Landes sollen sich Nato oder UNO sorgen dürfen. Die ungewohnt freundlichen Töne, welche im Vorfeld des Bush- Besuchs in Richtung Brüssel ertönen, deuten darauf hin, dass die Amerikaner dem "alten Europa" eine größere Rolle zubilligen wollen. Wenn die Sicherheitslage im Irak allerdings so bleibt, wie sie ist, nämlich katastrophal, dürfte die Begeisterung der Europäer für ein entsprechendes Engagement begrenzt bleiben.

Bei aller Ungewissheit darüber, wie es im Irak weitergeht, ist doch eines sicher: dass Bush wieder in die Schatztruhe der politischen Marketingtricks greifen wird, um den trüben Verlauf der Dinge als tolle Sache zu verkaufen. Die Definitionsmerkmale für das, was einen "Sieg" ausmacht, werden Tag für Tag heruntergeschraubt. Die Nichtexistenz der Massenvernichtungswaffen, nach denen seit Weihnachten nicht einmal mehr gesucht wird, hat Bush mit einem "Eh wurscht" vom Tisch gewischt: Gelohnt hat sich’s allemal, Saddam war ein Verbrecher, die Welt ist sicherer geworden. Auf weitere Kostproben dieser aufbauenden Wortwahl können wir uns schon gefasst machen - selbst wenn, wie Scowcroft prognostiziert, die Wahlen im Irak die Gewalt nicht eindämmen, sondern, im Gegenteil, noch anheizen sollten.

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