SJÖ fordert klare Kommunikation: Keine Koalition mit der FPÖ

Wien (OTS) - Ludwig Dvorak, Vorsitzender der Sozialistischen
Jugend Österreich (SJÖ), versteht die Bündelung der Kommunikation der
Sozialdemokratie als durchaus positiv. Dvorak hofft, dass diese
Maßnahme auch von den Landesparteien als Signal zur Einhaltung von
Parteibeschlüssen verstanden wird. Das betreffe, vor allem
Koalitionsansagen an die FPÖ, die Dvorak für entbehrlich hält. "Es
ist an der Zeit, dass alle Landesparteien den Bundesbeschluss zu
diesem Sachverhalt endlich zur Kenntnis nehmen und auch umsetzen.
Alles andere schwächt das Parteiprofil und bringt der
Sozialdemokratie nur noch mehr sinnlose Diskussionen", so Dvorak am
Donnerstag.

Dvorak hält die jüngsten Aussagen des steirischen
SP-Landesvorsitzenden Franz Voves für einen schweren Fehler, da eine
Wahlentscheidung nur ein sozialdemokratisches Programm bringen könne:
"Eine Koalition mit der FPÖ führt die Sozialdemokratie und die
Menschen, für die sie zu stehen hat, in jedem Fall in eine Sackgasse.
Das Kärntner Lehrbeispiel zeigt, wie es nicht geht. Ziel der
Sozialdemokratie muss es sein, die Wahlen aus eigener Kraft zu
gewinnen, und nicht die Steigbügelhalterin für eine Partei zu
spielen, die auf einen Platz weit unterhalb der 10-%-Marke verbannt
gehört. Jegliche Anbiederung an FPÖ oder ÖVP setzt nur an der
Glaubwürdigkeit der SPÖ auf das Spiel."

Dvorak betont abschließend, dass es sich bei der steirischen FPÖ
eben nicht um einen folkloristischen Tanzverein handelt, sondern um
dieselbe FPÖ, die für Aufhetzung, Ausgrenzung und Sozialabbau steht:
"Spricht Gudenus senior wieder einmal im Zusammenhang mit der
Fristenregelung vom Babycaust, so ist mir bis jetzt der empörte
Aufruf seiner steirischen KollegInnen entgangen, um sich gegen diese
Verharmlosung des Holocausts und die Kriminalisierung von Frauen
aussprechen. Ob solche Entgleisungen im Trachtenjanker oder im
Zweireiher passieren, ist völlig einerlei. Die FPÖ kann für keine
sozialdemokratische Partei eine Partnerin sein."

OTS0193    2005-01-13/15:41

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