Lopatka: Höchsten Berg hat Gusenbauer innerparteilich zu bewältigen

SPÖ-Baustellen wurden nur notdürftig abgedeckt

Wien, 13. Jänner 2005 (ÖVP-PK) "Mit der heute erfolgten Bestellung Josef Kalinas zum SPÖ-Kommunikationschef hat die SPÖ eine ihrer vielen Baustellen notdürftig abgedeckt", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. Andere Baustellen wie jene des ungeklärten Verhältnisses zur FPÖ blieben aber weiter bestehen, und man könne gespannt sein, wann die nächste SPÖ-Baustelle eröffnet werde. ****

Lopatka bezeichnete es als "interessant", dass Gusenbauer bei seiner heutigen Abschlussrede der SPÖ-Neujahrskonferenz auf die Bestellung Kalinas nicht eingegangen ist. "Schließlich hat dieses Thema die SPÖ wochenlang beschäftigt. Ist Gusenbauer also selbst nicht überzeugt von Kalina oder wollte er innerparteiliche Kritiker der jetzt erfolgten Lösung nicht herausfordern?"

Angesichts des von Gusenbauer behaupteten "Berges an
Problemen", der sich durch die derzeitige Bundesregierung angehäuft habe, sagte Lopatka, dass dies "reine Politrhetorik Gusenbauers" sei. "Der höchste Berg mit dem sich der SPÖ-Chef konfrontiert sieht, ist nach wie vor der des innerparteilichen Misstrauens, der auch bei der heute zu Ende gegangenen Veranstaltung nicht
abgetragen wurde", sagte Lopatka.

Bezüglich Gusenbauers Aussagen zur Bildungspolitik wies Lopatka darauf hin, dass ab Mitte Februar ein Reformdialog gestartet werde. "Gusenbauer ist eingeladen, sich hier einzubringen", sagte Lopatka. "Das ist sicher sinnvoller, als mit Schuldzuweisungen zu arbeiten und sich wieder einmal in den ideologischen Schützengraben zurückzuziehen", so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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