"Neues Volksblatt" Kommentar: "Abschluss" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 13. Jänner 2005

Linz (OTS) - Während insbesondere Vertreter von SPÖ und Grünen seit Wochen vom Scheitern des Österreicher-Konvents reden, hat dessen Vorsitzender Franz Fiedler hauptsächlich geschwiegen und gearbeitet. Der Respekt vor Fiedlers Arbeit, aber auch der Respekt vor einer so heiklen Materie wie einer Verfassung gebietet es, kein vorschnelles Urteil über das Papier zu fällen.
Jedenfalls können sich jene, die dem Konvent aus reinen parteitaktischen Gründen einen positiven Abschluss versagen wollen, nicht einfach aus dem Staub machen. Denn schon vor der Präsentation seines Entwurfes ließ Fiedler wissen, dass dieser überwiegend auf den im Konvent im Konsens erarbeiteten Ergebnissen beruhe. Weniger verklausuliert heißt das: Jeder, der sich unreflektiert vom Entwurf verabschiedet, betreibt Kindesweglegung.
Dass es nun an dem von Fiedler apostrophierten politischen Willen liegt, was aus dem Entwurf wird, ist klar. Gilt das, was die SPÖ gestern in anderem Zusammenhang verkündete - nämlich Lösungen der Zukunftsfragen anpeilen zu wollen - auch für die Arbeit des Konvents, dann könnte dieses Kapitel einen erfolgreichen Abschluss finden.

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