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SPÖ-Neujahrskonferenz: Gusenbauer präsentiert "Kompetenzteam Soziales"

Schaunig-Kandut Leiterin des Teams - Leutner, Silhavy, Buchinger als Kernteam

Wien (SK) Das "Kompetenzteam Soziales", an dem vier Personen
an der Spitze stehen werden und das von Experten, NGOs und Fachleuten aus den Bundesländern unterstützt werde, präsentierte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Mittwoch im Rahmen der SPÖ-Neujahrskonferenz. Wie Gusenbauer informierte, wird die Kärntner SPÖ-Landesrätin Gabi Schaunig-Kandut Leiterin des Kompetenzteams sein; sie bildet gemeinsam mit SPÖ-Abgeordnetem Richard Leutner, SPÖ-Sozialsprecherin Heidrun Silhavy und dem Salzburger Landesrat Erwin Buchinger das Kernteam. Gusenbauer kündigte an, dass die SPÖ eine neue Sozialdebatte in Österreich entfachen wolle. ****

Wie der SPÖ-Vorsitzende betonte, wolle die SPÖ Sozialpolitik in innovativer Form neu definieren. Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern müssten ausgeglichen werden. Das Kompetenzteam Soziales werde sich den Herausforderungen stellen und könne dabei auf eine reiche Vorarbeit zurückgreifen - etwa auf die Arbeit des "Netzwerks Innovation". "Nun gilt es, die Fülle der Ideen gemeinsam mit neuen Vorschlägen zu einem echten sozialpolitischen Programm zu verdichten", so Gusenbauer.

Bezugnehmend auf heutige Anregungen, 50 Jahre ASVG-Beschluss als Anlass zu einer Auseinandersetzung über den Sozial- und Wohlfahrtsstaat zu nehmen, informierte Gusenbauer, dass die SPÖ bereits beschlossen habe, eine neue Sozialdebatte in Österreich zu entfachen. Dabei werde man auch an die breite Diskussion anlässlich des Sozialstaat-Volksbegehrens anknüpfen.

Der SPÖ-Vorsitzende verwies außerdem auf die drei bereits beim letzten Parteitag beschlossenen Programme, die alle richtungsweisend seien und Alternativen vorlegen würden. Konkret habe Doris Bures mit Mietrechtsexperten ein fortschrittliches Wohnprogramm ausgearbeitet, Josef Broukal und Erwin Niederwieser haben mit Bildungsexperten ein sehr engagiertes Bildungsprogramm formuliert, und unter Federführung von Christoph Matznetter, Dietmar Hoscher und Johann Moser sei ein Wirtschafsprogramm entstanden, das sich bereits jetzt internationaler Reputation erfreue. (Schluss) cs

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