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Berger: "JA" zur Verfassung ist "JA" zu einem neuen Europa

Information und Diskussion ohne Scheuklappen unerlässlich

Wien (SK) Ein "unüberhörbares Signal für alle, die ein starkes und funktionsfähiges Europa wollen" ist für Maria Berger, SPÖ-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament und Mitglied des EU-Konvents das heutige Abstimmungsergebnis zur europäischen Verfassung. Es sei erfreulich, dass es dabei zu einem deutlichen, fraktionsübergreifenden "JA" für einen der künftigen Eckpfeiler der Union gekommen sei. Selbstverständlich hätten sich auch alle SPÖ-Europaabgeordneten für die Verfassung ausgesprochen. ****

Berger: "Die breite Zustimmung ist insbesondere für die bevorstehenden Ratifizierungsprozesse in den einzelnen Mitgliedstaaten wichtig. Dort, wo Volksabstimmungen statt finden werden, halte ich diese überall für gewinnbar. Denn niemand kann den Mehrwert für Europas Bürgerinnen und Bürger ernsthaft bestreiten."

Nun komme es darauf an, in allen EU-Staaten eine offene, ehrliche Diskussion ohne Scheuklappen zu führen. "Vor allem", so Berger abschließend, "auch in Österreich, auch wenn es hier keine Volksabstimmung geben wird. Als SPÖ-Delegation werden wir dazu natürlich unseren Beitrag leisten und proaktiv am Diskussions- und Informationsprozess teilnehmen." (Schluss) ah/mm

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