KÖSSL: PROKOP HAT IM INNENAUSSCHUSS BEEINDRUCKT

ÖVP-Sicherheitssprecher lobt fachliche und soziale Kompetenz der neuen Ministerin

Wien, 11. Jänner 2005 (ÖVP-PK) Beeindruckt ist ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Günther Kössl vom ersten Auftreten der neuen Innenministerin Liese Prokop vor dem Innenausschuss, der heute, Dienstag, im Parlament tagte. "Liese Prokop hat bei ihrem ersten Auftritt im Innenausschuss in einer sensiblen und schwierigen Situation ihre hohe fachliche und soziale Kompetenz unter Beweis gestellt. Sie hat gezeigt, dass sie ihrem Ruf, faire Politik mit menschlichem Augenmaß zu machen, gerecht wird. Ihre Betroffenheit angesichts der Flutkatastrophe in Südost-Asien war spürbar, ihre Bereitschaft zum verantwortlichen Handeln beeindruckend", so Kössl am Rande der Ausschusssitzung. ****

Die Innenministerin berichtete und informierte die Ausschuss-Mitglieder in der heutigen Sitzung über den Ablauf, den Stand und die geplante Weiterarbeit des Innenministeriums im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe. "Pokop’s Ausführungen hatten für uns alle einen hohen informativen Wert, ihre Antworten waren klar, präzise und kompetent", so Kössl weiter.

Am Rande der Sitzung sprach sich der ÖVP-Sicherheitssprecher auch für das von Nationalratspräsident Khol vorgeschlagene Tsunami-Gesetz aus. "Das ist Anlassgesetzgebung im positiven, notwendigen Sinne. Auf eine Ausnahmesituation diesen Ausmaßes sollte man auch mit einem Ausnahmegesetz reagieren", so Kössl. Dieses Tsunami-Gesetz müsse viele Bereiche umfassen, von denen Betroffene der Katastrophe berührt sein könnten: Versicherungen, Banken, Miete, Arbeitsrecht, soziale Absicherung. "Wir müssen alles tun, um zu helfen, zu lindern, zu unterstützen. Das ist das Gebot der Stunde", schloss der ÖVP-Abgeordnete.
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