Darabos: Jahr 2005 beginnt für die Regierung desaströs

SPÖ stellt Zukunftsfragen ins Zentrum

Wien (SK) Das Jahr 2005 beginne für die Regierung
"desaströs", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos unter Verweis auf eine aktuelle "market"-Umfrage: 63 Prozent der ÖsterreicherInnen meinen, dass sich in den letzten fünf Jahren die Kluft zwischen Arm und Reich verschlechtert hat, 42 Prozent geben an, dass heute weniger als vor fünf Jahren gilt, dass jemand der begabt ist, eine entsprechende Bildung bekommt, 49 Prozent sehen in der Steuerreform eine Verschlechterung. Und 62 Prozent geben an, dass es in der Frage, ob Grundbedürfnisse wie Wohnen oder medizinische Versorgung für jedermann leistbar sind, eine Verschlechterung gibt. "Das ist nicht der Befund der Opposition, das ist der Befund der Österreicherinnen und Österreicher zu Beginn des Jahres 2005", sagte Darabos. Es sei kein Wunder, so Darabos in einer Pressekonferenz am Dienstag, dass laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Sora 67 Prozent der ÖsterreicherInnen eine neue, soziale Regierung wollen. ****

Was die Menschen wirklich bewege, seien die Themen Arbeitsplätze, Pensionen, wirtschaftliche Entwicklung, Gesundheitsversorgung und Bildung. Von der SPÖ erwarte die Bevölkerung (laut Sora) vor allem Lösungsansätze für den Arbeitsmarkt, Sicherheit, Pensionen und Bildung. Die SPÖ werde auch im Jahr 2005 auf die wesentlichen Problemstellungen eingehen, sich mit der Aufarbeitung der Geschichte auseinandersetzen, aber die Zukunftsfragen ins Zentrum stellen. Denn noch wichtiger als in die Vergangenheit zu blicken, sei das Einlösen der Versprechen durch die Politik, sagte Darabos.

Die SPÖ werde heuer im Jubiläumsjahr acht Kernveranstaltungen unter den Titel "Zukunftsinitiative der SPÖ" stellen. Dabei gehe es um die Bereiche mehr Demokratie wagen, Wachstum in Österreich fördern, Beschäftigung schaffen, soziale Grundrechte, Friedenssicherung, Neutralität. Die SPÖ werde sich mit der Bildungspolitik, der Zukunftsfähigkeit des Sozialstaates, des Gesundheitssystems und der Frage der sozialen Daseinsvorsorge beschäftigen. Die SPÖ werde das Jahr 2005 nutzen, den ÖsterreicherInnen klar zu machen, was ein Kurswechsel bedeute, so Darabos. (Schluss) se

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