Karas fordert Kyoto-Auswirkungsstudien für EU-Wirtschaftsgesetzgebung

Unternehmen müssen Rahmenbedingungen rechtzeitig kennen

Brüssel, 11. Januar 2005 (ÖVP-PK) "Die Europäische Kommission sollte für sämtliche Gesetzesvorschläge aus dem Bereich der Wirtschafts-, Energie- und Industriepolitik eine Studie durchführen, wie sich diese Vorschläge auf die Erreichung der Kyoto-Ziele auswirken", forderte der Wirtschaftssprecher der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament Mag. Othmar Karas. In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments über die Ergebnisse der UN-Klimarahmenkonvention forderte Karas die Einführung solcher Auswirkungsstudien vor Beschlussfassung über die betreffenden Gesetzesvorschläge. "Die Kommission kann und soll diese Aspekte in ihre Arbeit mit einbeziehen. Wenn wir die Kyoto-Ziele ernst nehmen, müssen wir auch wissen, was neue Rechtsvorschriften für die Wirtschaft und Industrie in diesem Zusammenhang bedeuten", so Karas weiter. ****

Der Vizepräsident der EVP-ED-Fraktion forderte weiters, auch den europäischen Unternehmen rechtzeitig die rechtlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen zur Erreichung der Kyoto-Ziele bekannt zu geben. "Wenn wir 2012 startklar sein und unseren europäischen Beitrag zum Kyoto-Protokoll leisten wollen, müssen die Unternehmen rechtzeitig vorbereitet und informiert werden", unterstrich Karas. "Eine gründliche Vorbereitung und verantwortungsvolle Auseinandersetzung mit den Rahmenbedingungen der Kyoto-Ziele kann auch zu einem Innovations- und damit Investitionsschub in Europa führen. Warum sollten wir diese Herausforderung nicht auch dazu nutzen, weltweit die Nummer Eins in der Bewahrung einer lebenswerten Umwelt zu werden", so Karas abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

MEP Mag. Othmar KARAS, Tel.: 0033-3-8817-5627
(okaras@europarl.eu.int)oder Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED
Pressestelle, Tel.: 0032-475-79 00 21 (pschulmeister@europarl.eu.int)

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001