Für SPÖ-Driemer Kritik der Wiener ÖVP an Stadtplanung sachlich nicht nachvollziehbar

Wien (SPW-K) - Für den Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses des Wiener Gemeinderates, Johann Driemer, ist die heute, Montag, seitens der Wiener ÖVP an der Stadtplanung geübte Kritik nicht nachvollziehbar. "Abgesehen, davon", so Driemer in seiner Replik im Pressedienst der SPÖ Wien, "dass sich bekanntlich über Geschmack im Zusammenhang mit bestimmten Ausgestaltungen von Projekten trefflich streiten lässt, sind die inhaltlichen Aussagen der ÖVP mehr als dünn".

So habe sich der umfassende Umbau des Schwarzenbergplatzes in funktioneller Hinsicht ausgezeichnet bewährt, die zuvor getätigten Kritiken seien jedenfalls nach der Fertigstellung des Platzes rasch verstummt, der Verkehrsknotenpunkt sei auch in architektonischer Hinsicht weitaus gefälliger als vorher und ein gutes Beispiel für eine offene, modern gestaltete und den verkehrstechnischen Anforderungen gerecht werdende Stadtlandschaft. Die Vorgaben des Architekten seien größtenteils umgesetzt worden, nur dort, wo aus Sicherheitsgründen gewisse Veränderungen notwenig geworden wären, seien diese durchgeführt worden, hob Driemer hervor.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen wies Driemer auch die weiteren Kritikpunkte von VP-Klubobmann Tschirf und VP-Stadträtin Rothauer an Planungsvorhaben der Stadt zurück. Die jeweiligen Projekte für die Um- bzw. Neugestaltung befänden sich entweder bereits in Umsetzung oder in der Planungsphase. Anfang Dezember des vergangenen Jahres sei das mit Unterstützung von namhaften Stadtgestaltungsexperten ausgearbeitete, eingehende Konzept der Gestaltung des Kunstplatzes Karlsplatz der Öffentlichkeit präsentiert worden, die ersten konkreten Umsetzungsmaßnahmen seien bereits in Angriff genommen worden, erklärte der Gemeinderat.

Hinsichtlich der Mölkerbastei meinte Driemer, dass dies ein weiteres Beispiel des Versuches des Bundes wäre, mit Kosten verbundene Aufgaben ganz einfach an Wien abzuschieben. Eigentümer der Mölkerbastei, so Driemer, sei der dem Innenministerium zugeordnete Wiener Stadterweiterungsfonds. Dessen astronomische finanziellen Forderungen stünden bislang der Übernahme des Grundes durch die Stadt und der damit verbundenen Sanierung im Weg. Die Stadt lasse derzeit den aktuellen Wert der Mölkerbastei schätzen sowie die Kosten für die notwendige Sanierung eruieren, informierte Driemer. Diese Zahlen würden dann die Grundlage für die Kaufverhandlungen mit dem Stadterweiterungsfonds sein. "Die Stadt lässt sich jedenfalls, auch wenn dies von so manchen Politikern der Wiener ÖVP offensichtlich als Unterstützungsversuch gegenüber der schwarzblauen Bundesregierung so gewünscht wird, nicht über den Tisch ziehen", schloss Driemer. (Schluss)

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